Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Mittwoch, 2. November 2022, 16:04-17:10 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

  2. 1

    Jahresabschlüsse

  3. 1.1

    Jahresabschluss 2021 APH Service GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 2

    Wirtschaftspläne

  5. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  6. 3.1

    Gründung der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 3.2

    Bestellung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  8. 3.3

    Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleiterin

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 3.4

    Neufassung des Gesellschaftsvertrages der APH Service GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 3.5

    Neufassung der Betriebssatzung APH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 3.6

    Status Bau Klingelholl

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 4

    Berichte und Mitteilungen

  13. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

  14. 5

    Berichtsvorlagen

  15. 5.1

    Restrukturierung des GMW- Zwischenbericht über das Investitionsvorhabenprogramm des GMW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 5.2

    Bericht zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Unzulässigkeit der Wettbürosteuer

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 5.3

    Information zur Bürgschaft Schlossbauverein Burg a/d Wupper e.V.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  19. 6.1

    Mehrkosten investiver Maßnahmen 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 6.2

    Durchführung Neugestaltung Werth neuer Finanzrahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 6.3

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtung Am Diek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 6.4

    Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 7

    Berichte und Mitteilungen

  24. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

  25. 8

    Berichtsvorlagen

  26. 8.1

    Finco-Berichte zum 31.08. und 30.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 8.2

    Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

  29. 9.1

    Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 9.2

    Weiterführung der Infrastrukturabgabe ab dem Jahr 2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  31. 10

    Berichte und Mitteilungen

  32. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

  33. 11

    Berichtsvorlagen

  34. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

  35. 12.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 12.1.1

    Entlastung der Betriebsleitung des WAW für das Jahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.