Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit

Dienstag, 16. August 2022, 17:04-19:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Jahresbericht 2021 der Selbsthilfe-Kontaktstelle

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Örtliche Planung einschließlich verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2022 – 30.09.2025 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 3

    Wirtschaftsplan 2022 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 4

    Jahresabschluss 2021 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Sprachmittler*Innen in der frühen Gesundheitsversorgung und Diagnostik von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen und Teilhabebeeinträchtigungen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 6

    Bericht zu Sprachmittler*Innen in der frühen Gesundheitsversorgung und Diagnostik von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen und Teilhabebeeinträchtigungen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 7

    Entwicklung eines Konzeptes zur Einführung von leichter Sprache für Veröffentlichungen der Stadt Wuppertal

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 8

    Bedarfe im Blick behalten und sichern - Situation der kinder- und -jugendpsychiatrischen Versorgung in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 9

    Situation der kinder- und -jugendpsychiatrischen Versorgung in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 10

    Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  11. 11

    Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög, Tagesordnungspunkt 4.6 Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP vom 17.06.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 12

    Grundsicherung in Wuppertal - Betroffenheit der Menschen von Strom- und Gassperrungen Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.08.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 13

    Sanitäre Situation am Wupperpark-Ost – Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 14

    Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 15

    Beschlussvorlage Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 16

    Sachstandsbericht Vorbereitungen auf den Corona-Herbst - Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 17

    Einrichtung von Wärmeräumen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  18. 18

    Betriebskostenzuschüsse 2022 an die Träger der Altentagesstätten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 19

    Bericht aus dem Seniorenbeirat

  20. 20

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  21. 21

    Bericht aus der Gesundheits-, Alters und Pflegekonferenz

  22. 22

    Mitteilungen der Verwaltung

  23. 23

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.