BV Oberbarmen

Dienstag, 17. Mai 2022, 19:00-20:35 Uhr
Wuppertaler Tafel, Sitzungsraum, Kleiner Werth 48 (Parkplatz), 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/1368/22)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bericht des Bezirksbürgermeisters

2. 2

   Bericht aus dem Jugendrat

3. 3

   Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

4. 4

   Anfragen

5. 4.1

   Sachstandsanfragen VO/0384/21 und VO/0740/21 - Große Anfrage der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage CDU VO/0521/22
   • Große Anfrage CDU
6. 5

   Anträge

7. 5.1

   Haushalt 2022/2023 - Gemeinsamer Antrag von CDU, Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/0445/22
   • Gemeinsamer Antrag BV
   • Gemeinsamer Antrag Finanzierung Quartiersmanagement
8. 5.2

   Anmeldungen zum Haushalt 2022 / 2023 - Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, DIE LINKE, FDP

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/0524/22
9. 5.3

   Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, DIE LINKE, FDP

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/0515/22
   • Gemeinsamer Antrag BV
10. 5.4

    Verwendung der freien Mittel Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, DIE LINKE, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/0509/22
    • Gemeinsamer Antrag BV
11. 6

    Errichtung eines öffentlichen Trinkwasserspenders auf dem Wichlinghauser Markt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0104/22
    • Beschlussvorlage
    • 01 Anfrage
    • 10 Lageplan Wichlinghauser Markt Trinkwasserspender(SW10194520)
12. 7

    Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/ Wichlinghausen: Beschluss über das Integrierte, städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für eine neue Förderphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0452/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 ISEK Oberbarmen Wichlinghausen
    • Anlage 2 Übersichtsplan ISEK Oberbarmen Wichlinghausen
13. 8

    Umfeldgestaltung Berliner Platz (Änderungsbescheid): Durchführungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0478/22
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
    • Anlage 1 Übersichtssplan Umfeldgestaltung Berliner Platz
14. 9

    Bebauungsplan 1250 - Nächstebrecker Str, / Bramdelle - (Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 115) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0343/22
    • Beschlussvorlage
    • 01 - Abwägung der Stellungnahmen
    • 02a - Begründung zum Bebauungsplan
15. 10

    Betreibermodell öffentliche Toiletten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1616/21
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
    • Stelllungnahme BV Barmen
16. 11

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20023/Katalogentwurf 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0432/22
    • Beschlussvorlage
    • 2022-05-03 MK-2023-2024 ENDFASSUNG Rat
17. 12

    Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wuppertal bis 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0295/22
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
    • 01 - Kinder- und Jugendförderplan Stadt Wuppertal bis 2025
18. 13

    Bericht zur Inklusion auf Wuppertaler Spielplätzen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0276/22
    • Bericht
    • Bericht Spielplätze für Alle
19. 14

    Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0340/22
    • Bericht
    • 01 - Karte Soziale Situation von Kindern und Jugendlichen, Handlungsbedarfe in den Quartieren am 31.12.2020
    • 02 - Karte Soziale Situation alle Einwohner*innen, Handlungsbedarfe in den Quartieren am 31.12.2020

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.