BV Ronsdorf
Dienstag, 8. August 2023, 18:30-19:56 Uhr
Sitzungszimmer im Bürgerbüro Ronsdorf, Marktstr. 21, 42369 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Vorstellung des neuen Betriebsleiters des ESW und Geschäftsführers der AWG
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2
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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4
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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5
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parkplätze Am Markt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Anträge und Anfragen
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6.1
P&R-Parkplätze in der Umgebung des Bahnhofs Wuppertal-Ronsdorf - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
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6.2
Prüfauftrag zur Aufstellung von abschließbaren Fahrradboxen in der unmittelbaren Umgebung des Bahnhofs Wuppertal-Ronsdorf - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
Anbringung von Geländern oder Handläufen an den Fußgängerüberwegen des offen liegenden Baches im Ascheweg - Prüfauftrag - Antrag der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Vermeidung von überfüllten Müllbehältnissen auf dem Bandwirkerplatz - Prüfauftrag - Antrag der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Am Stadtbahnhof - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
8
Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) - 4. Änderung - Offenlegungsbeschluss -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9
Bebauungsplan 1286 - Elias-Eller-Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 156B) - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Gewährung von freien Mitteln
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12.1
- Antrag der GGS Echoer Straße auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"
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12.2
- Antrag des Vereins MACHBAR ReparaturCafe + Nachhaltigkeit e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung eines Fahrradparcours + Anhänger für den Einsatz im Stadtbezirk Ronsdorf
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13
Gewährung von GFG-Mitteln
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13.1
Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Errichtung eines Bouleplatzes am unteren Bereich des Bandwirkerplatzes Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13.2
Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Installation eines Trinkwasserbrunnens am Bandwirkerplatz Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13.3
Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Verlegung von Rasengittersteinen auf der Rasenfläche des Bandwirkerplatzes Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13.4
Bereitstellung von GFG-Mitteln für den Ronsdorfer Verschönerungsverein zur Erneuerung/Ertüchtigung des Weges entlang des Spielplatzes (Schlangenweg) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie des Vertreters von DIE LINKE
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13.5
Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Entsiegelung, Neugestaltung und Verschönerung der Fläche Elias-Eller-Straße/Breite Straße
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13.6
Bereitstellung von GFG-Mitteln für die Anschaffung eines Fahrradparcours + Anhänger für den Einsatz im Stadtbezirk Ronsdorf Antrag des Vereins MACHBAR ReparaturCafe + Nachhaltigkeit e.V.
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.