BV Elberfeld-West

Mittwoch, 25. Oktober 2023, 18:30-21:10 Uhr
Rathaus Barmen, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes Berichterstattung: Herr Sebastian Rothe (Eisenbahn-Bundesamt)

  2. 2

    Offene Bürger*innen-Sprechzeit

  3. 3

    Bericht der Bezirksbürgermeisterin

  4. 4

    Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

  5. 5

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  6. 6

    Anträge und Große Anfragen

  7. 6.1

    Prüfauftrag zur Schaffung von Sitzgelegenheiten für Fußgängerinnen und Fußgänger für den Aufstieg zum Nützenbergpark Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 6.2

    Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel - Prüfauftrag Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 7

    Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal Berichterstattung: Ressort Stadtentwicklung und Städtebau

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 8

    Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 9

    Otto-Hausmann-Ring Querungshilfe Höhe NBT-Zugang Dorp

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 10

    Radabstellanlage Kriegerheimstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 11

    Hubertusallee - Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 12

    Barrierefreier Ausbau der Haltestellen Sportplatz Grundstraße, Concordienstraße/Rathaus, Am Eskesberg und Ludwigstraße (10.BA)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 13

    Benennung des Weges entlang der Wupper vom Robert-Daum-Platz in Richtung Moritzstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 14

    Ersatz Bronzeplatten Ehrenfriedhof Elberfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 15

    Freie Mittel

  18. 15.1

    - Antrag des Schwimmverbandes Wuppertal e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Förderung des Schwimmunterrichts an Grundschulen im Bezirk

  19. 15.2

    - Antrag des Kleingärtner-Vereins Nützenberg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Erneuerung des Zauns am Parkplatz neben dem Vereinshaus Barbarossastr. 55

  20. 15.3

    - Antrag des Vereins "Unternehmen Zündfunke" Kinderhaus Luise Winnacker e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Projektes "Putzige Kerlchen"

  21. 15.4

    - Antrag des Vereins Aufbruch am Arrenberg auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Sankt Martinszuges am Arrenberg 2023

  22. 16

    GFG-Mittel

  23. 16.1

    Bereitstellung von GFG-Mitteln für den Ersatz der 14 Bronzetafeln auf dem Ehrenfriedhof Elberfeld

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.