Ratssuche Wuppertal

BV Oberbarmen

Dienstag, 22. August 2023, 19:00-20:15 Uhr
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    persönliche Vorstellung Herr Grabowski - Betriebsleiter ESW / Geschäftsführer AWG

  5. 5

    Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" im Gebiet Oberbarmen/Wichlinghausen - mdl. Bericht Berichterstattung Herr Grosch (R 101)

  6. 6

    Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Bredde (Linie 610, Straße Bredde)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Huldastraße (Linie 610) an der Lentzestraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Große Anfragen

  9. 8.1

    Öffentliche Urinale - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Grünen an die Bezirksvertretung Oberbarmen

  11. 8.2

    Illegale Müllentsorgung - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 8.2.1

    Illegale Müllentsorgung - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 8.3

    Schlüsselprojekt Überflieger - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 8.3.1

    Schlüsselprojekt Radweg-Überflieger Am Diek/Vor der Beule Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 9

    Anträge

  16. 9.1

    Ampel-Phase Nächstebrecker Straße Antrag der SPD-Fraktion vom 14.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 9.2

    Verwendung der freien Mittel - Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 9.3

    Verwendung von Mitteln nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) - Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 9.4

    Trinkwasserbrunnen in Oberbarmen - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  20. 10

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze des Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  21. 11

    Luhnsstraße - Errichtung einer Fahrradstraße (Dr.-Werner-Jackstädt-Weg)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 12

    Wittener Straße – Straßensanierung und barrierefreier Ausbau der Haltestellen Windhövel

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  23. 13

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Oberbarmen - Teil 2

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  24. 14

    Projektideen des Bürger*innenbudgets 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 15

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2023/24

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 16

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.