BV Heckinghausen
Dienstag, 7. Februar 2023, 19:00-20:55 Uhr
Stadtteilzentrum Heckinghausen, Heckinghauser Str. 195 - 197, 42289 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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2
Bericht des Jugendrates
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3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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4
Vorstellung der Abteilungs- und Sachgebietsleitung Straßenreinigung und Winterdienst der ESW Herr Kwiotek und Herr Wenger
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5
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Anträge
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6.1
Barrierefreie Gestaltung der Alten Zollbrücke Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Aufstellen einer Schautafel im Bezirk mit der Heckinghauser Chronik Erläuterung durch die Bezirksbürgermeisterin
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8
Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Einrichtung einer Carsharing-Station auf dem Parkplatz an der Werléstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Errichtung der offenen Ganztagsgrundschule Gewerbeschulstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Einrichtung einer absoluten Haltverbotstrecke in der Berg-Mark-Straße gegenüber Haus Nr. 2-4
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14
Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Bebauungsplan 1291 - Auf der Bleiche/ Bayer-Platz - (mit Flächennutzungplanberichtigung 157B) - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Auflösung des Verfügungsfondsbeirats der 1. Förderphase (Heckinghausen)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Vergabe von Mitteln aus der Unterhaltungspauschale (GFG) aus dem Budget 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Vergabe von Freien Mitteln aus dem Budget 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Verwendungsnachweise über die Freien Mittel 2021
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.