BV Langerfeld-Beyenburg

Montag, 30. Januar 2023, 19:00-21:59 Uhr
Evangelische Gemeinde Beyenburg, Steinhauser Str. 10, 42399 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0620/23)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bericht des Bezirksbürgermeisters

2. 2

   Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung

3. 3

   Bericht aus dem Jugendrat

4. 4

   Controllingliste der Beschlüsse der Bezirksvertretung

5. 5

   Kleine Anfragen und Anregungen

6. 6

   Aktuelle Lage in Alt Beyenburg

7. 7

   Antwort auf die Anfrage zur Zukunft der Verwaltungsstelle in Langerfeld/Ausbau als Bürgerservicebüro

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antwort auf Anfragen VO/0296/22/1-A
   • Antwort auf Anfragen
8. 7.1

   Beschwerde aufgrund der Antwortverweigerung der Verwaltung

9. 8

   Umgang mit der Gasmangellage

10. 9

    Neugestaltung des Kinderspielplatzes Am Untergraben Berichterstattung: Ressort Grünflächen und Forsten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1625/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Entwurf M50
11. 10

    Anträge

12. 11

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 mdl. Bericht Herr Dölle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1560/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 – Haushaltsplanentwurf 2023 Band 1
    • Anlage 2 – Haushaltsplanentwurf 2023 Band 2
13. 12

    Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1616/23/1-Neuf.
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Wiederaufbauplan der Stadt Wuppertal
14. 13

    Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Langerfeld-Beyenburg

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/1563/22
    • Beschlussvorlage
15. 14

    Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1578/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Bericht NVP Wuppertal Szenarien
16. 15

    Antrag auf Einleitung eines Planverfahrens an der Beyenburger Straße - Kemna

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Beschlussvorlage VO/1568/22
    • Beschlussvorlage
    • 1 Anlageplan - Antragsgrundstück
    • 2 Antrag auf Einleitung - Beyenburger Straße - Kemna
17. 16

    Tönniesstraße Verkehrskonzept Fahrradstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/1557/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1: Lageplan O 3320 037
    • Anlage 2: Lageplan O 3320 038
18. 17

    Erweiterung der Tempo 30-Zone: 84 (Teil 2)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Beschlussvorlage VO/1204/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Übersichtsplan
    • Anlage 02 Übersichtsplan Tempo 30-Zone Nr 84
19. 18

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr Langerfeld-Beyenburg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1205/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 03 VO-1204-22
20. 19

    Freigabe der Straße Dahler Berg für den gegenläufigen Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1337/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Dahler Berg
    • Anlage 02 Plan Fahrbahnmarkeirung Dahler Straße
21. 19.1

    Ergänzungsantrag zur Vorlage VO/1337/22 Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Ergänzung Dahler Berg
22. 20

    Einführung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1564/22/1-Neuf.
    • Bericht
    • Anlage 01 - Parkzonen Sharingangebote Barmen Detail
    • Anlage 01 - Parkzonen Sharingangebote Elberfeld Detail extern
23. 21

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1302/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 – Bedarfsmeldung zum Schuljahr 2023 2024
    • Anlage 02 – Prozentualer Anteil der OGS-Plätze je Stadtbezirk

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.