Ratssuche Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Montag, 8. Mai 2023, 16:00-17:40 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  3. 2.1

    Trinkwasserspender in Schulen und Einrichtungen Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

  4. 2.1.1

    Trinkwasserspender in Schulen und Einrichtungen Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

  5. 2.2

    Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

  6. 2.2.1

    Trinkwasserbrunnen in Wuppertaler Bezirken Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

  7. 2.3

    Bezirksbezogene Freie Mittel der Bezirksvertretungen Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 19.03.2023

  8. 2.3.1

    Bezirksbezogene Freie Mittel der Bezirksvertretungen Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 19.03.2023

  9. 2.4

    Ausstattung der „Goldenen Bänke“ am Von-der-Heydt-Platz Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023

  10. 2.4.1

    Ausstattung der "Goldenen Bänke" am Von der Heydt-Platz Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023

  11. 2.5

    Alternativstandorte Autonomes Zentrum Wuppertal Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2023

  12. 2.5.1

    Alternativstandorte Autonomes Zentrum Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2023

  13. 2.6

    Personalausstattung und Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023

  14. 2.6.1

    Personalausstattung und Zuständigkeiten im Büro des Oberbürgermeisters Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023

  15. 2.7

    Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023

  16. 2.7.1

    Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf den Haushalt der Stadt Antwort auf dier Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023

  17. 2.8

    Aktenverluste durch Hochwasserereignisse Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023

  18. 2.8.1

    Aktenverluste durch Hochwasserereignisse Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 27.04.2023

  19. 2.9

    Sachstand und Schulbaukosten für die 7. Gesamtschule Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.04.2023

  20. 2.9.1

    Sachstand und Schulbaukosten für die 7. Gesamtschule Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion der FDP vom 28.04.2023

  21. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  22. 3.1

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Weitergehender Verzicht auf beleuchtete Werbeanlagen betreffend Kurzfristenergiesicherungsverordnung (EnSikuV)

  23. 4

    Anträge

  24. 4.1

    Regelung des Auflassens von (Hochzeits-)tauben in Wuppertal - Antrag der CDU-Fraktion vom 05.04.2023

  25. 4.2

    Prüfauftrag Brücke Saarbrücker Straße/Clef Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2023

  26. 4.3

    Resolution Tempo 30 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.04.2023

  27. 4.4

    Gemeinsame Resolution: Erfolgreiche Inklusion in Kindertagesstätten Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 24.04.2023

  28. 4.5

    Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.04.2023

  29. 4.5.1

    Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen Planfeststellungsverfahren Beschluss der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 18.04.2023 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Ronsdorf

  30. 4.5.2

    (Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

  31. 4.5.3

    (Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

  32. 4.5.4

    (Nur Hauptausschuss) Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419

  33. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  34. 6

    Ortsrecht

  35. 6.1

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.06.2023 in Wuppertal-Barmen

  36. 6.2

    Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg - erneuter Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss - Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg - Satzungsbeschluss -

  37. 6.3

    Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

  38. 6.4

    Satzungsbeschluss 1. Änderung der „Vorkaufssatzung BUGA“

  39. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  40. 7.1

    Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

  41. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  42. 8.1

    Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal

  43. 8.2

    Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

  44. 8.3

    Weiterentwicklung der Organisationsform des GMW

  45. 8.4

    Wirtschaftsplan 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR

  46. 8.5

    Gesellschaftsvertrag der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH

  47. 9

    Planverfahren

  48. 9.1

    Bebauungsplan 1251 - Karl-Bamler-Straße / Clausewitzstraße - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplanes 776/2 - Clausewitzstraße / In der Fleute - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung –

  49. 9.2

    Bebauungsplan 809 - Friedensstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 147B) - Satzungsbeschluss -

  50. 10

    Baumaßnahmen

  51. 10.1

    Sanierung vom Hauptgebäude Realschule Vohwinkel, Blücherstr. 19, Wuppertal

  52. 10.2

    Fahrbahnerneuerung Schöneberger Ufer

  53. 10.3

    Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke, Dachsanierung von den Modulbauten

  54. 10.4

    Neubauvorhaben Klingelholl

  55. 10.5

    Gesamtsanierung der Realschule Leimbacher Straße

  56. 11

    Allgemeine Vorlagen

  57. 11.1

    Standortverlagerung der Gemeinschaftshauptschule Wichlinghausen zum Schulstandort Dieckerhoffstr. 6, 42389 Wuppertal

  58. 11.2

    Restitution eines Kunstgegenstandes aus ehemals jüdischem Besitz

  59. 11.3

    Fortschreibung der Planung im Projekt Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

  60. 11.4

    Erhalt der Schulsozialarbeit in bisherigem Umfang

  61. 11.5

    Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung

  62. 11.6

    Umgestaltung Außengelände der Station Natur und Umwelt, Mehrkosten/Bauzeitenverlängerung

  63. 11.7

    Sachstandsbericht Schlüsselprojekte

  64. 11.8

    Verlagerung des Teilstandortes Röttgen von der städtischen Hauptschule Barmen-Südwest, Emilienstr. 36, Wuppertal ins Schulgebäude Gertrudenstr. 20

  65. 11.9

    Einrichtung eines Taubenhauses am Döppersberg Stellungnahme der Verwaltung

  66. 11.10

    Digitalisierung der ÖPNV-Bevorrechtigung im Rahmen des adaptiven Verkehrsmanagements der Stadt Wuppertal (digiOEPNV) - Förderprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssystems" des BMDV

  67. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  68. 12.1

    Entsendungen in den Arbeitskreis der jungen lokalen und regionalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger beim Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

  69. 12.2

    Gremienbesetzung Ausschuss für Umwelt

  70. 12.3

    Neukonstituierung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes (nur Rat)

  71. 12.4

    Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses

  72. 12.5

    Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in den Aufsichtsräten der WSW GmbH, der WSW mobil und der AWG

  73. 12.6

    Besetzung des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH

  74. 12.7

    Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 25.04.2023

  75. 12.8

    Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 27.04.2023

  76. 12.9

    Gremienbesetzung Ausschuss für Verkehr

  77. 12.10

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.05.2023

  78. 12.11

    Gremienbesetzung Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.