Ratssuche
Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 18. Dezember 2023, 16:00-17:45 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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1.1
Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Ordnungsruf gegen die Stadtverordnete Frau Bötte (AfD-Fraktion) in der Ratssitzung am 13. November 2023 (nur Rat)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2
Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Ordnungsrufe gegen den Stadtverordneten Herrn Meyer (Fraktion Lokalpatrioten) in der Ratssitzung am 13. November 2023 (nur Rat)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.3
Festlegung der Geschäftskreise von Beigeordneten (nur Rat)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
1.4
Bekanntgabe des Auftragsnehmers für die Planung des Pina Bausch Zentrums (nur Rat)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Kommunalhaushalt 2023 und 2024 Große Anfrage der Fraktion Lokalpatrioten vom 24.11.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.1.1
Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Kommunalhaushalt 2023 und 2024 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Lokalpatrioten vom 24.11.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2
Fluktuation WSW-Fahrpersonal Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2.1
Fluktuation WSW-Personal Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3
Nutzfahrzeugbestand in Wuppertal Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.11.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3.1
Nutzfahrzeugbestand in Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.11.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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4
Anträge
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4.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Mehr Sauberkeit durch Mehrweg-Förderung Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 28.11.2023
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4.2
Terminierung Weiterqualifizierungskonferenz Antrag der SPD-Fraktion vom 22.11.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.3
Anbahnung einer Projektpartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 06.12.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Resolution zu Park&Ride-Parkplätzen am Bahnhof in W.-Ronsdorf Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.11.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
6
Ortsrecht
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6.1
Verwaltungsgebührensatzung 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
3. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Änderung der Trinkwassergebührensatzung, Trinkwasser 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.5
Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.6
18. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.7
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2023 bis 31.12.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Sicherung der Wirtschaftlichen Existenz der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Jahresabschluss 2022 - Entlastung des Aufsichtsrates der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.6
Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.7
Jahresabschluss und Lagebericht 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.8
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) - 4. Änderung - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Bebauungsplan 1286 - Elias-Eller-Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 156B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Felsensicherung am Sportplatz Höfen und Erneuerung des Kunstrasenplatzes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Kostenneufestsetzung für laufende Schulprojekte
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Bericht: Gebärdendolmetscher:in für Gremien/barrierearmer Gremiendienst - Prüfung zu Gebärdensprachavataren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.2
Verlängerung der Anmietung von Räumlichkeiten in der Vogelsangstr. 106 (ehem. Landesfrauenklinik) zur Unterbringung Geflüchteter
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
Wirtschaftsplan 2024 Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
Kommunale Wärmeplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.5.1
Antrag zurückgezogen. Änderungsantrag zu VO/1209/23 - Kommunale Wärmeplanung Antrag der FDP-Fraktion vom 12.12.2023
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
11.6
Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.6.1
Änderungsantrag TOP 11.6, Nahverkehrsplan Teil 2, VO/1178/23 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.12.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
11.6.2
Änderungsantrag zu VO/1178/23, Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2 Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 12.12.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Verwendung des Bürger*innenbudgets 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Überleitung und Anpassung der bestehenden Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepte (ISEKs) hinsichtlich der neuen Städtebauförderrichtlinie NRW 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.9
Katastrophenschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.10
Brandschutzbedarfsplan 2023-2028; hier: vierte Wache - Funktionsbesetzungskonzepte eins und zwei
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.10.1
Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2023 zu VO/0819/23/2-Neuf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
11.11
Quartalsbericht III/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.12
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Wuppertal 2023-2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.13
Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Stadtbezirk Vohwinkel (Zentrum und Kernareal Tesche der BUGA 2031)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.14
Veranstaltungen in den Innenstadtbereichen Barmen und Elberfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Gremienbesetzung / Benennungen
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12.1
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 07./08. Mai 2024 in Neuss - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal (nur Rat)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Bestellung der/des Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Jobcenter Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Bestellung der Stellvertreterin des Vertreters der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.4
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Teilnahme am europäischen Netzwerk: Europa fängt in der Gemeinde an
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
12.6
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.7
Gremienumbesetzung Ausschuss für Umwelt Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.12.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.