Rechnungsprüfungsausschuss

Mittwoch, 30. August 2023, 16:06-17:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0641/23)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG), Einrichtung einer Internen Meldestelle in der Stadtverwaltung

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Bericht VO/0763/23
   • Bericht
   • Anlage 01 - Veröffentlichter Hinweis (Intranet) auf die Interne Meldestelle gemäß HinSchG
2. 2

   Neuausrichtung des Vergabewesens in der Stadtverwaltung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0668/23
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Ergebnisbericht
3. 3

   Neunter Sachstandsbericht über die Prüfung der Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Bericht VO/0831/23
   • Bericht
   • 20230727 aktualsierte KInvFöG-Aufstellung Kapitel 1 für RPA-Ausschuß.xlsx
   • 20230724 aktualisierter Entwurf KInvFöG-Aufstellung Kapitel 2 .xlsx
4. 4

   Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.