Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 2. November 2023, 16:02-17:16 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Anfragen

  2. 1.1

    Private Gleisanschlüsse für Gewerbe- und Industriegebiete Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 1.1.1

    Private Gleisanschlüsse für Gewerbe- und Industriegebiete - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.05.023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 1.2

    Hochwasser und dessen Folgen Große Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 1.2.1

    Hochwasser und dessen Folgen - Antwort auf die Große Anfrage der CDU Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 1.3

    Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse – Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.09.2023

  7. 1.3.1

    Sachstand zur Nachverfolgung der Haushaltsbeschlüsse Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.09.2023

  8. 2

    Anträge

  9. 2.1

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze der Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 2.2

    Angebot von Wohnmobilstellplätzen in Wuppertal verbessern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  11. 2.3

    Sozialer Wohnungsbau in Wuppertal Gemeinsamer Antrag

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  12. 2.4

    Integratives Stadtentwicklungs- und Verkehrskonzept für Cronenberg - Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, FDP und Bündnis90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 2.5

    Konzeption zur Berücksichtigung von Umwelt- und Klimabelangen in der Bauleitplanung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.23

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  14. 2.6

    Einrichtung von Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 3

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 4

    Bürgerbeteiligung bei der zukünftigen Fortschreibung des AngstFreiRaumKonzepts Gemeinsamer Antrag von 25 Ratsfrauen der Stadt Wuppertal vom 13.04. 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.1

    Neuausrichtung des AngstFreiRaum-Konzepts Antrag zur Tagesordnung, TOP 4 „Bürgerbeteiligung bei der zukünftigen Fortschreibung des AngstFreiRaumKonzepts“ (VO/0305/23)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  18. 5

    Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 6

    Zwischenbericht zum Antrag Flächenpotenziale entwickeln (VO/0534/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 7

    129. Flächennutzungsplanänderung - Zillertaler Straße - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 8

    Bebauungsplan 1262 - Zillertaler Straße - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 9

    Bebauungsplan 272 - Im Hölken - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 10

    Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg 1. Änderung - Satzungsbeschluss - Aufhebung der Satzung der Stadt Wuppertal über besondere Anforderungen an die Baugestaltung zur Wahrung des Ortsbildes (hier Ortskern von Cronenberg) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  24. 11

    Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg Planverfahren ohne Rechtskraft - Sammelaufhebungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 12

    Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Zielabweichungsverfahren vom Regionalplan Düsseldorf für einen forensische Psychatrie an der Parkstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.