Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 31. Mai 2023, 16:02-16:39 Uhr
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0690/23)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Beschlussvorlage VO/0468/23
   • Beschlussvorlage
2. 2

   Monitoring des Eigenbetriebs ESW Straßenreinigung Wuppertal

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Bericht VO/0364/23
   • Bericht
   • 1. Quartal 2023
3. 3

   „Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen“ – Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2023

   an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen

   • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0495/23/1-Neuf
   • Gemeinsamer Antrag Rat
4. 4

   Sachstand zur öffentlichen Toilettenanlage am Wupperpark Ost - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.05.2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage CDU VO/0496/23
   • Große Anfrage CDU
5. 4.1

   Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.05.2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antwort auf Anfragen VO/0496/23/1-A
   • Antwort auf Anfragen
6. 5

   Baumaßnahmen der Freiwilligen Feuerwehren – Leichtbauhallen - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.05.2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage SPD VO/0525/23
   • Große Anfrage SPD
7. 5.1

   Baumaßnahmen der Freiwilligen Feuerwehren – Leichtbauhallen – Antwort der Verwaltung

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antwort auf Anfragen VO/0525/23/1-A
   • Antwort auf Anfragen
8. 6

   Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Grundsatzbeschluss

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
9. 7

   Neubau einer Gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Beschlussvorlage VO/0241/23
   • Beschlussvorlage
10. 8

    Brandschutzbedarfsplan 2023 – 2027 für die Stadt Wuppertal

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.