Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 22. August 2023, 16:03-18:50 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Organisationsanalyse Ressort 104 - mündlicher Bericht: Herr Heitzmann und Herr Huber - Firma Drees & Sommer -

  2. 2

    Abgesetzt . Von der Verwaltung zurückgezogen. Überplanmäßige Mittel für die Organisationsuntersuchung des Ressorts Straßen und Verkehr (104)

  3. 3

    Kanalbaumaßnahmen in dem historischen Teil der B 7

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 4

    Baustellensituation - mündlicher Bericht: Herr Zarges / WSW Energie und Wasser -

  5. 5

    Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand - mündlicher Bericht -

  6. 6

    Radverkehrsführung parallel zur B 7 - Sachstandsbericht Abschnitt Wartburgstraße und Farbmühle sowie Grundsatzbeschluss Abschnitt Hardtufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Freigaben von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich der Südstadt (hier: östlicher Teilbereich)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Buslinienverkehr Rott

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 9

    Reisebushaltestelle auf der B7 Höhe "Schwebodrom" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertertretung Barmen vom 27.07.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  10. 10

    Querungshilfe für den Fußverkehr auf der Briller Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Temporäre Sperrung der Kaiserstraße Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP und der Ratsgruppe Freie Wähler/Wählergemeinschaft für Wuppertal in der Bezirksvertretung Vohwinkel vom 10.05.2023

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 12

    Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Bericht zur Anwendung der Nachrechnungsrichtlinie an Straßenbrücken in städtischer Baulast

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 14

    Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke – Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 15

    Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 16

    Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 17

    Widmung des Willy-Brandt-Platzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 18

    Sachstand Hansa-Galerie Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 18.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion "Sachstand Hansa-Galerie" vom 13.02.2023 (VO/1771/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 19

    Entwicklung des PKW-Verkehrsaufkommens zwischen 2020 und 2023 Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.05.23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 19.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Entwicklung des PKW-Verkehrsaufkommens zwischen 2020 und 2023" vom 23.05.2023 (VO/0528/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 20

    Störungen des Bahnverkehrs im Großraum Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 20.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Störungen des Bahnverkehrs im Großraum Wuppertal" vom 08.08.2023 (VO/0775/23)

  24. 21

    Tempo 30 aus Lärmschutzgründen - Stellungnahme des Rechtsamtes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 21.1

    Am Stadtbahnhof - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 21.2

    Bahnstraße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 21.3

    Tannenbergstraße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 21.4

    Heckinghauser Straße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 21.5

    Hofkamp - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 21.6

    Loher Straße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 21.7

    Nützenberger Straße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 22

    Bericht zur Sitzung der Unfallkommission vom 03.05.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 23

    Aktuelle Anmeldezahlen Elektrofahrzeuge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 24

    Sachstandsbericht zur Drucksache VO/1753/23 - Schwerpunktsetzungen des Ausschusses für Verkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 25

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  36. 25.1

    Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/Wählergemeinschaft für Wuppertal zur Drucksache „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal“ (VO/0354/23) vom 09.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 26

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Leitfaden Fahrradstraße der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW (AGFS)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 27

    Abgesetzt. Behandlung in der nächsten Sitzungsfolge. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Temporeduzierung im Bereich der Straße Kleeblatt aufgrund von Lärmschutz

  39. 28

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sichere Wege mit dem Fahrrad vom Arrenberg in die Elberfelder Innenstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 29

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Ex-Benutzungspflicht für den Hochbord-Radweg auf der Industriestraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 30

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Ausschilderung baustellenbedingter Umleitungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.