Ausschuss für Schule und Bildung

Mittwoch, 19. April 2023, 16:05-17:40 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0707/23)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Mitteilungen der Verwaltung/Beantwortung von Anfragen

2. 2

   Gebäudemanagement Schulen - Berichterstattung Herr Bresser und Frau Heinemann

3. 3

   Sanierung vom Hauptgebäude Realschule Vohwinkel, Blücherstr. 19, Wuppertal

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0059/23
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Ergebnisbericht Phase Null
   • Anlage 2 - Objektbeschreibung
4. 4

   Gesamtsanierung von der Realschule Leimbacher Straße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0140/23
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 Phase Null Ergebnisbericht RS Leimbacher Str
   • Anlage 2 - Baubeschreibung
5. 5

   Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke, Dachsanierung von den Modulbauten

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0088/23
   • Beschlussvorlage
6. 6

   Verlagerung des Teilstandortes Röttgen von der städtischen Hauptschule Barmen-Südwest, Emilienstr. 36, Wuppertal ins Schulgebäude Gertrudenstr. 20

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1730/23
   • Beschlussvorlage
7. 7

   Standortverlagerung der Gemeinschaftshauptschule Wichlinghausen zum Schulstandort Dieckerhoffstr. 6, 42389 Wuppertal

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0102/23
   • Beschlussvorlage
8. 8

   Antwort auf die gemeinsame große Anfrage von SPD, CDU und FDP vom 06.02.2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antwort auf Anfragen VO/1742/23/1-A
   • Antwort auf Anfragen
9. 9

   Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1762/23
   • Änderungssatzung OGS
   • Beschlussvorlage
10. 10

    Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.03.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag B90/Gr Rat VO/0116/23
    • Antrag B90/Grüne Rat
11. 11

    Berücksichtigung Sozialindex Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.04.23

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Antrag die Linke VO/0192/23
    • Antrag DIE LINKE
12. 12

    Erhalt Schulsozialarbeit, überplanmäßige Mittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0212/23
    • Beschlussvorlage
13. 13

    Zustand der Toilettenanlagen in der Bernhard-Letterhaus-Hauptschule Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.04.23

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0240/23
    • Große Anfrage CDU
14. 13.1

    Antwort auf die große Anfrage der CDU vom 11.04.2023 zum Zustand der Toilettenanlagen in der Bernhard-Letterhaus-Hauptschule

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0240/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
15. 14

    Barrierefreier Zugang zum Berufskolleg Barmen/ Schulgebäude Diesterwegstraße 3 – Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.04.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0190/23
    • Große Anfrage CDU
16. 14.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.04.23 zum barrierefreien Zugang vom Berufskolleg Barmen / Schulgebäude Diesterwegstraße 3

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0190/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • Anlage 1 - Berufskolleg Barmen, Diesterwegstr., Machbarkeit zum barrierenfreien Zugang
17. 15

    Sportentwicklungsplanung für die Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlussvorlage VO/0021/23
    • Beschlussvorlage
    • 2023-04-19-Anlage Ausführliche Modulbeschreibung der Sportentwicklungsplanung
18. 16

    Wünsche und Anfragen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.