Betriebsausschuss Gebäudemanagement
Donnerstag, 25. Mai 2023, 16:09-17:45 Uhr
Barmen, Rathaus, Raum A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Berichte der Verwaltung
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1.1
Aktuelle Sachstände Schul-Projekte.
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Zukunft GMW: Zwischenbericht für Modul 4 - Implementierungskonzept
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Energieversorgung der städtischen Gebäude Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.04.23
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.1
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.04.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 18.04.2023 zu den Anträgen VO/0015/23 „Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle“ (Freie Wähler/WfW) und VO/0005/23 „Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung" (DIE LINKE)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.1
Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4.2
Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4.3
Ehemalige Zoofestsäle: Nutzung per Erbbaurecht prüfen (zu: TOP 04 des BA GMW), Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.05.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Große Anfrage SPD-Fraktion zur Standortverlagerung Stadtarchiv
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Grundsatzbeschluss
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Neubau einer Gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8
Grundschule Peterstraße und Förderschule Bartholomäusstraße - Kostenneufestsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Beschluss für Teilleistungen der Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
7. Gesamtschule – Beschluss zum weiteren Verfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Verlängerung der Mietverträge der Unterkünfte für Geflüchtete in der Gräfrather Str. 124 sowie am Heidter Berg 30a zum Erhalt von Kapazitäten zur Unterbringung Geflüchteter
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
13
Quartalsbericht Q1-2023 GMW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.