BV Elberfeld

Mittwoch, 7. September 2022, 19:00-21:18 Uhr
Sparkassenfiliale Döppersberg, Eventraum im 1. OG, Alte Freiheit 26, 42103 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0750/22)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Verkehrssituation Grünewalder Berg / Ottenbrucher Straße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0561/22
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bürgerantrag
2. 2

   ÖPNV in Elberfeld/ Aktuelle Situation - Bericht der WSW - Frau Schnake und Frau Paley

3. 3

   Haushaltsplanberatungen

4. 3.1

   2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

   an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen

   • Beschlussvorlage VO/0602/22
   • Beschlussvorlage
   • 2022-08-11 ergänzende Informationen zum Investitionsprogramm lt. Vorlage VO-0602-2
   • Anlage 1 - fortgeschrittene Baumaßnahmen des GMW (Paket 1)
5. 3.2

   Schwerpunkte zum städtischen Haushalt im Hinblick auf die BV Elberfeld - Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Berichterstattung

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   • Antrag B90/Grüne BV VO/1701/21
   • B90/Grüne Antrag
6. 3.3

   Haushaltsberatungen - Antrag der SPD Fraktion

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Antrag SPD VO/1015/22
   • Antrag SPD Fraktion
7. 4

   Jägerhofstaße - Optimierung der Radverkehrsführung sowie Anlage einer Querungshilfe

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1666/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 Radverkehrsführung inkl. Querungshilfe Jägerhofstraße Süd
   • Anlage 02 Radverkehrsführung Jägerhofstraße Nord
8. 5

   Anträge

9. 5.1

   Sicherheit und Ordnung im Luisenviertel - Antrag der SPD

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

   • Antrag SPD VO/1180/21
   • Antrag SPD
10. 5.2

    Bereitstellung von öffentlichen Toiletten in Elberfeld - Antrag von Bündnis90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1008/22
    • Antrag B90/Grüne
11. 6

    Anfragen

12. 6.1

    Bericht über die Entwicklung der Situation am Sportplatz Freudenberg - Große Anfrage von Bündnis90/ Die Grünen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/1009/22
    • Große Anfrage B90/Grüne
13. 6.2

    Bericht über die Entwicklung der Situation am Sportplatz Freudenberg - Große Anfrage von Bündnis90/ Die Grünen - Antwort

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antwort auf Anfragen VO/1009/22 -1-A
    • Antwort auf Anfragen
14. 6.3

    Straßenreinigung in Elberfeld

15. 7

    Freie Mittel

16. 7.1

    Mitgliedsbeiträge BV Elberfeld

17. 8

    GFG-Mittel

18. 8.1

    Antrag des Unternehmer/innen für die Nordstadt e.V.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.