Ratssuche Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 1. März 2023, 19:00-20:58 Uhr
Stadtsparkasse Wuppertal - Zentrale, Sitzungsraum im 19. OG, Islandufer 15, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

  2. 2

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anlage eines Fuß- und Radwegs nördlich der Bundesbahndirektion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  3. 3

    Berichterstattung zum Haushaltsplanentwurf 2023 durch die Kämmerei

  4. 4

    Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2023

  5. 4.1

    Verstetigung der Investitionsressourcen für das Ressort 104 - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 4.2

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Platz Kölner Straße / Südstraße in der Südstadt (Mittelfristige Finanzmittel) - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 4.3

    Finanzmittel für das Ressort 302 - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 4.4

    Finanzmittel für die Freie Kulturszene - Antrag der Fraktion Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 5

    Rückbau von Pollern in der Friedrich-Ebert-Straße (Fußgängerzone)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 6

    Volksfest Elberfeld (Elberfelder Cocktail)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 7

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 8

    Anträge

  13. 8.1

    Sondernutzung Außengastronomie Erholungstraße zwischen Herzogstraße und Neumarktstraße - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 8.2

    Sachstand ISEK Elberfeld und Baustellenmanagement - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 9

    Antwort auf Anfragen

  16. 9.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Fahrradstraße Neue Friedrichstraße (VO/1632/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 10

    Freie Mittel

  18. 10.1

    Antrag des Vereins der Arabischsprachigen e.V.

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.