Ratssuche Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 1. Juli 2024, 16:00-20:40 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)

  2. 1.1

    Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich 1 - Stadtentwicklung, Bauen und Mobilität

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 1.2

    Wahl einer Beigeordneten für den Geschäftsbereich 2.1 - Soziales, Jugend, Schule und Integration

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 1.3

    Wahl einer Beigeordneten für den Geschäftsbereich 3 - Klima- und Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Grünflächen und Recht

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 1.4

    Bestellung von Herrn Beigeordneten Nocke zum Stadtdirektor Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler vom 18.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 1.5

    Bestellung der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  8. 2.1

    Sachstand im Verfahren wegen schadhafter Döppersberg Mauer Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.1.1

    Sachstand im Verfahren wegen schadhafter Döppersberg Mauer Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 2.2

    KiTa-Ausbau per Durchführung eines Investorenmodells Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 2.2.1

    KiTa-Ausbau per Durchführung eines Investorenmodells Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 27.05.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 2.3

    Vorsitz des Verwaltungsrates Wirtschaftsförderung AöR Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 04.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 2.3.1

    Vorsitz des Verwaltungsrates Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 04.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 2.4

    Stand der kommunalen Wärmeplanung Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 2.4.1

    Stand der kommunalen Wärmeplanung Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 2.5

    Prüfung der Neuausweisung von sechs Flächen für Gewerbe Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 2.5.1

    Prüfung der Neuausweisung von sechs Flächen für Gewerbe Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 2.6

    Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 2.6.1

    Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 2.7

    Photovoltaik auf dem Dach des Stadions am Zoo Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 24.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 2.7.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Freien Wähler zur Photovoltaik auf dem Dach des Stadions am Zoo

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 2.8

    Fassadensanierung der Stadthalle Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 2.8.1

    Fassadensanierung der Stadthalle Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  25. 4

    Anträge

  26. 4.1

    Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.03.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 4.2

    Keine Bebauung im Bereich Böhler Hof Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  28. 4.3

    Sachstand und Monitoring Lärmaktionsplan Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 4.4

    Kaufhof-Gebäude als Schulstandort ausschließen Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 03.06.2024

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  30. 4.5

    Resolution Frauenberatungsstellen als Pflichtaufgabe Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler/WfW vom 06.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 4.6

    Abgesetzt. Die Anmeldung zur Tagesordnung wurde zurückgezogen.Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 18.06.2024

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  32. 4.7

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  33. 4.7.1

    Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.7 Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 4.8

    Anpassung der Schulsekretariatsstellen Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  35. 4.9

    Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  36. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  37. 5.1

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  38. 6

    Ortsrecht

  39. 6.1

    Vorkaufssatzung für das Gebiet Vogelsaue in Wuppertal Elberfeld-West; erneute Vorlage (VO/0044/24)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  41. 7.1

    Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01.2024-30.05.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  42. 7.2

    Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Zeitraum vom 01.07.2022 bis 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 7.3

    Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  44. 7.4

    Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Projekt Döppersberg aufgrund der Arbeitnehmerüberlassung der WSW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 7.5

    Von der Verwaltung vorläufig zurückgezogen. Vorberatung nicht abgeschlossen. Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen und Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2024

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  46. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  47. 8.1

    Jahresabschluss 2023 der Wirtschaftsförderung AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  48. 8.2

    Jahresabschluss 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 9

    Planverfahren

  50. 9.1

    Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 9.2

    Bebauungsplan 827A -Hofaue / Morianstraße- 1. Änderung des Bebauungsplanes Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 9.3

    Gestaltungs- und Erhaltungssatzung - Kaiserstraße / Vohwinkeler Straße - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 1283 - Kaiserstraße / Kaiserplatz - - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 10

    Baumaßnahmen

  54. 10.1

    Kostenneufestsetzung für die Sanierung des Freibades Mählersbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  55. 10.2

    Ersatz-Neubau Brücke Waldeckstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 10.3

    Teilsanierung der Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str. 240-250, Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 10.4

    Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau, Siegesstr. 134, Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 11

    Allgemeine Vorlagen

  59. 11.1

    Verbindliche Pflegebedarfsplanung gemäß § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 11.2

    Verlängerung des Vorläuferquartiers für die Grundschule Gewerbeschulstraße am Standort-Rudolf-Steiner-Straße 10

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 11.3

    Grundsatzbeschluss - Standortverlagerung Stadtarchiv

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  62. 11.4

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  63. 11.5

    Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  64. 11.6

    Quartalsbericht I/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  65. 11.7

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  66. 11.8

    Neue Gewerbeflächenpotenziale: Strukturkonzepte zu den Standorten Jägerhaus / Linde und Lichtscheid-Süd

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  67. 11.9

    Betriebskostenzuschüsse 2024 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  68. 11.10

    Fortführung des Deutschlandtickets Schule für das Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  69. 11.11

    Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  70. 11.12

    Gewährung von Zuschüssen für den Besuch einer Spielgruppe oder einer anderen Gruppe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  71. 11.13

    Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  72. 11.14

    Vorbereitung und Umsetzung Neuvergabe ÖPNV

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  73. 11.15

    Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  74. 11.15.1

    Stellungnahme der Stadt Wuppertal zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  75. 11.16

    Einrichtung der Stelle eines Citymanagers/ einer Citymanagerin

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  76. 11.17

    Beitritt zur Kommunalen Entwicklungspartnerschaft „Open SmartCity App“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  77. 11.18

    Gemeinsames Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und Klimaschutz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  78. 11.19

    Antwort zum Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene, Stadt Wuppertal als Modellkommune

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  79. 11.20

    Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  80. 11.21

    Anmeldeverfahren Sekundarstufe I

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  81. 11.22

    Maßnahme Katastrophenschutzbedarfsplan 2023 - Konzeptionierung der Betreuung vulnerabler Gruppen oder Personen im Stromausfall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  82. 11.23

    Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen Bericht der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  83. 11.23.1

    Änderungsantrag zur Drucksache VO/0625/24 - Weiterfinanzierung des Projektes SHE - Soziale Hilfe erleben Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  84. 11.24

    Weiterfinanzierung des Projekts SHE - Soziale Hilfe erleben

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  85. 11.25

    Weiterfinanzierung des Projekts Café Cosa

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  86. 11.26

    Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche einer Investorin oder eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer sechszügigen weiterführenden Schule für den Stadtbezirk Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  87. 11.27

    Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  88. 11.27.1

    Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 11.27 Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt und jetzt neu Schulentwicklungsplanung Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 27.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  89. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  90. 12.1

    Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  91. 12.2

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  92. 12.3

    Aufstellung der Vorschlagsliste zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf (nur Rat)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  93. 12.4

    Gremienbesetzung Kommission für eine Kultur des Erinnerns

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  94. 12.5

    Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal im Verbandsrat des Wupperverbandes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  95. 12.6

    Abberufung und Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  96. 12.7

    Gremienumbesetzungen Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 25.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  97. 12.8

    Umbesetzung Beirat der JVA Ronsdorf Antrag der FDP-Fraktion vom 27.06.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.