Ratssuche Wuppertal

Hauptausschuss

Donnerstag, 25. April 2024, 16:00-16:42 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  3. 2.1

    Preiswürdiges Döppersberg-Umfeld Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 15.04.2024

  4. 2.1.1

    Preiswürdiges Döppersberg-Umfeld Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 15.04.2024

  5. 2.2

    WSW Cabs On-Demand-Verkehr Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 18.04.2025

  6. 2.3

    Windparks der WSW Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 18.04.2025

  7. 2.3.1

    Windparks der WSW Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler /WfW vom 18.04.2024

  8. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  9. 4

    Anträge

  10. 4.1

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.03.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.1.1

    Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 4.2

    Änderung des Regionalplans Düsseldorf für die Fläche W_17 (Adolf-Vorwerk-Straße) im Gebiet der Stadt Wuppertal Antrag der CDU-Fraktion vom 09.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 4.2.1

    Bebauung im Bereich Adolf-Vorwerk-Straße Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 24.04.2024

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  14. 4.3

    Resolution: Lachgas als Partydroge – gesetzlicher Schutz für Kinder und Jugendliche Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler/WfW vom 15.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  16. 6

    Ortsrecht

  17. 6.1

    Veränderung der gemeinsamen Bezirksgrenze der Stadtbezirke Oberbarmen und Heckinghausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 6.2

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.05.2024 in Wuppertal-Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 6.3

    Vorkaufssatzung für das Gebiet Vogelsaue in Wuppertal Elberfeld-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 6.4

    8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  22. 7.1

    Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Versicherungswesen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 7.2

    Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 7.3

    Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  26. 8.1

    Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 8.2

    Wirtschaftsplan GMW 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 8.3

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2024 für die Einrichtung Am Diek

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 8.4

    Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 8.5

    Jahresabschluss und Lagebericht 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 8.6

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 8.7

    Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 8.8

    Wirtschaftsplan 2024 der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 9

    Planverfahren

  35. 9.1

    Durchführungsplan 62A - Fluchtlinien für das Gebiet Kleeblatt-Bundesbahngelände-Diestelbeck-Gerstenstraße-Hospitalstraße-Weststraße-Malzstraße-Gambrinusstraße - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 9.2

    Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße/Am Haken - Anordnung einer Veränderungssperre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 10

    Baumaßnahmen

  38. 11

    Allgemeine Vorlagen

  39. 11.1

    Entscheidung über die Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Oberbarmen vom 22. August 2023 (nur Rat)

  40. 11.2

    Stärkung des privaten Schulbaus bei den weiterführenden Schulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 11.3

    Strategische Kooperation mit der Plattform / App Bliggit

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  42. 11.4

    Abschlussbericht Bürger*innenbudget 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  43. 11.5

    Antrag auf Einrichtung von Bildungsgängen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 11.6

    Projektmanagementleistungen "ELBERFELD 2030" Finanzierungs- und Durchführungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 11.7

    Antrag Parkgebührenordnung Beschluss der BV Barmen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  46. 11.8

    Vertrag über die Durchleitung von Abwasser aus dem Einzugsgebiet der Kläranlage Schwelm durch das Kanalnetz der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  47. 11.9

    Sachstand Fortführung On-Demand-Verkehr über das Jahr 2024 hinaus

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 11.10

    Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes gemäß § 38 Abs. 3 Landeswassergesetz NRW (LWG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 11.11

    Standortverlagerung wegen der Sanierung der Realschule Vohwinkel, Blücherstr. 19, 42329 Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 11.12

    Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/25

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 11.13

    Anpassung der Nutzungsverträge für städtische Landwirtschaftsflächen bei Neuverpachtung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  52. 11.14

    Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  53. 11.15

    Gestaltung des Platzes Ost mit Integration des Denkmals für die Opfer des NSU (10+1 Bäume) - Platz Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 11.16

    Übertragung von Grundstücken

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  55. 11.17

    Sachstandsbericht zur den aktuellen Entwicklungen Smart Tec Campus Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 11.18

    Einreichung einer Projektskizze für den Aufbau des Lern- und Gedenkortes „Konzentrationslager Kemna“ im Rahmen des Projektaufrufes des Bundes zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus zum 30. April 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 12

    Gremienbesetzung / Benennung

  58. 12.1

    Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) (nur Rat)

  59. 12.2

    Besetzung des Aufsichtsrates der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

  60. 12.3

    Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Betriebsausschuss des KDN.sozial

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  61. 12.4

    Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  62. 12.5

    Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  63. 12.6

    Bildung eines Dialog-Beirates Neubau Moschee (nur Rat)

  64. 12.7

    Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  65. 12.8

    Gremienbesetzung Auswahlkommission Verwaltungsvorstand Antrag der Fraktion Lokalpatrioten vom 16.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  66. 12.9

    Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 24.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  67. 12.10

    Gremienumbesetzungen Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 24.04.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.