Ratssuche Wuppertal

BV Elberfeld-West

Mittwoch, 29. Mai 2024, 18:00-20:26 Uhr
Caritas-Altenzentrum Paul-Hanisch-Haus, Stockmannsmühle 23, 42115 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht der Bezirksbürgermeisterin

  2. 2

    Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Offene Bürger*innen-Sprechzeit

  5. 5

    Bericht über die Planungen zur BUGA 2031 Berichterstattung: Projektbüro BUGA 2031

  6. 6

    Bebauungsplan 1294 - BUGA 2 / Hängebrücke - (Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes 166) - Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan 732 – Friedrich-Ebert-Str./Sauerbruchstr./Tiergartenstr. – - Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Flächennutzungsplanänderung 166 (Parallelverfahren zum bebauungsplan 1294 - BUGA 2 / Tesche -) - EInleitungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Fraktionsanträge

  10. 9.1

    Die BUGA 2031 absagen Antrag DIE LINKE vom 21.05.2024

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  11. 9.2

    Waffenstillstand in Palästina - Israel jetzt - Antrag DIE LINKE vom 21.05.2024

  12. 10

    Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 11

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 12

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 13

    Informationen zum digitalisierten Straßenhierarchieplan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 14

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 15

    Sicherung des Hanges an der Friedrich-Ebert-Straße - 2. und 3. Bauabschnitt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 16

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 17

    Grundschule Nützenberger Straße - Verbesserung Schulwegsicherheit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 18

    Temporäre Aufstellung eines Parklets auf einer öffentlichen Parkfläche im Bereich Simonsstr./Fröbelstr.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 19

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Entsorgungscontainern durch die AWG - hier: Benrather Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 20

    Fahrradstraße Rutenbecker Weg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 21

    Radabstellanlage Milchstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 22

    Radabstellanlage Masurenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 23

    Radabstellanlage Bärenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 24

    Radabstellanlage Simonsstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 25

    Radabstellanlage Arrenberger Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 26

    Radabstellanlagen Arrenberg - nicht umsetzbare Standorte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 27

    Gewährung von freien Mitteln

  30. 27.1

    - Antrag der Sophienschule auf Gewährung freier Mittel zur Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"

  31. 27.2

    - Antrag des Vereins Fahrradstadt Wuppertal e.V. auf Gewährung freier Mittel zur Reparatur des Lastenpedelecs Fienchen II und anderer im Bezirk Elberfeld-West stationierter ausleihbarer Räder

  32. 27.3

    - Antrag der Ev. Kirchengemeinde Wuppertal-Sonnborn (Jugendzentrum) auf Gewährung freier Mittel zur Durchführung eines Ausflugs in den Sommerferien

  33. 28

    Gewährung von GFG-Mitteln

  34. 28.1

    Beleuchtung des Fußwegs Garterlaie - Am Thurn - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 28.2

    Neuanschaffung einer Schaukel für den Kinderspielplatz Stockmannsmühle - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 28.3

    Antrag der Bürgerinitiative Trassentauben Wuppertal auf Gewährung von GFG-Mitteln für den Bau und Betrieb eines Taubenhauses an der Nordbahntrasse

  37. 28.4

    Installation einer überdachten Fahrradabstellanlage am Robert-Daum-Platz - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 28.5

    Anschaffung einer weiteren Bank für den Bereich des Nützenbergparks - Verwendung von Restmitteln

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.