BV Oberbarmen

Dienstag, 21. Mai 2024, 19:00-20:45 Uhr
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht der Bezirksbürgermeisterin

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Glasfaserausbau Oberbarmen - Vorstellung der Pläne Westconnect Berichterstattung Herr Broser

  5. 5

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Freigabe des Gehweges für den Radverkehr zwischen Agnes-Miegel-Straße und der Straße Haarhausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Schulwegsicherheit Breslauer Straße - Einbeziehung in Tempo 30-Zone

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Kostensteigerung der Fahrradstraße Luhnsstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Errichtung eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens an der Nordbahntrasse (Zugang Breslauer Straße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Verwendung der freien Mittel und der GFG-Mittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Ersatz-Neubau Brücke Waldeckstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 12

    Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Straßenbauliche Sanierungsmaßnahme Müggenburg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 14

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 15

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 16

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 17

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 18

    Informationen zum digitalisierten Straßenhierarchieplan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 19

    Erweiterung Färberei - Ankauf Immobilie Berliner Straße 112

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 20

    Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 23

    Umsetzung von Entsorgungscontainern der AWG vom Standort Hügelstraße zur Gudrunstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.