Ratssuche Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 30. Januar 2024, 18:05-19:33 Uhr
Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Schafbrücke - Wegeverbindung Kulturinsel - Innenstadt Barmen - mdl. Bericht Berichterstattung Neue Ufer Wuppertal

  5. 4.1

    Erhalt der Wegeverbindung über die Schafbrücke und Prüfung einer Fahrradstraße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 5

    Anfragen

  7. 6

    Anträge

  8. 6.1

    Bus-Nothaltestelle Alter Markt (Höhne) - Antrag CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 6.2

    Nordpark besser erschließen und Anwohner entlasten - Gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU + SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 6.3

    Clausenstrasse - Beschilderung - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 7

    Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 7.1

    Änderungsantrag zu VO/1613/23 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 8

    Radabstellanlage Veilchenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 9

    Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Leimbacher Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 9.1

    Änderungsantrag zu VO/1240/23 - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 10

    Durchführung der Veranstaltung "Weiberfastnacht" am 08.02.2024 auf dem Johannes-Rau-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 11

    Entscheidung über die Durchführung einer Veranstaltung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  18. 12

    Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 13

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2024/2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 14

    Sanierung Kuhler Viadukt, Bauabschnitt 8

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 15

    Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der L 419 von Lichtscheid bis Erbschlö (1. Bauabschnitt)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 16

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 17

    Sachstandsbericht zur Fahrradstraße Hardtufer

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 18

    Sichere Radabstellanlagen am Rathaus - Prüfauftrag zur Drucksache VO/0571/22

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 19

    Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 3 - Ergänzung flexible Bedienungsformen und Nachtverkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 20

    3. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 21

    Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 22

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtungsmaßnahmen in Grünanlagen und im Forst im Frühjahr 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.