BV Cronenberg
Mittwoch, 22. Mai 2024, 18:58-21:16 Uhr
AWG Wuppertal, Korzert 15, Verwaltungshaus 7. Etage, 42349 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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1.1
Temporäre Straßenraumintervention Zentrum Cronenberg - mdl. Bericht Berichterstattung Herr Bleck (R 101)
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2
Vorstellung der Müllverbrennungsanlage durch Herrn Grabowski - mdl. Bericht
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3
Einwohnerfragestunde
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4
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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5
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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6
Hochwasser - mdl. Bericht Berichterstattung Frau Bordne (Ressort Umweltschutz) und Herr Klein (Wupperverband)
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7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1274V - Hauptstraße/ Amboßstraße - - Satzungsbeschluss - Teilaufhebung des Bebauungsplanes 571 - Hauptstraße - - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
142. Flächennutzungsplanänderung - Hauptstraße/ Amboßstraße - - Feststellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Bebauungsplan 1295 - Hipkendahl - - Aufstellungsbeschluss -
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
10
164. Flächennutzungsplanänderung - Hipkendahl - - Aufstellungsbeschluss -
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
11
Errichtung einer Carsharing-Station Rathausplatz
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
12
Errichtung einer Carsharing-Station Wilhelmring
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Maßnahmenkonzept gesamtstädtisches Mobilitätskonzept
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Grundlagenermittlung und Vorplanung für einen Radwegering vor dem Hintergrund der Bundesgartenschau 2031
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Informationen zum digitalisierten Straßenhierarchieplan
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Fortschreibung 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2025/Katalogentwurf 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
20
Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung
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20.1
Anfrage zum Gebäude und Grundstück Berghauser Str. 45, 42349 Wuppertal Cronenberg - Große Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
20.1.1
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion an die BV Cronenberg zum Gebäude und Grundstück Berghauser Str. 45, 42349 Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
20.2
GFG-Mittel Grundschulen Cronenberg - Gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
21
Verwendung von quotierten Mitteln der Bezirksvertretung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.