Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 5. September 2024, 16:02-19:41 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Smart Tec Campus Mündlicher Bericht

  2. 2

    Information zur gemeinsamen Baumaßnahme WSW und Stadt - Elberfeld 2030

  3. 2.1

    Sachstandsbericht zur Baumaßnahme Elberfeld 2030

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Anfragen

  5. 3.1

    Musterpflasterung auf der Poststraße Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage "Musterpflasterung auf der Poststraße" VO/0975/24

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.2

    Einschätzung der Wuppertaler Gewerbeflächen Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.2.1

    Einschätzung der Wuppertaler Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 3.3

    Sachstand Wasserspeicher Linderhauser Straße sowie Bestandsanalyse zum Rahmenplan Linderhauser Straße / Wittener Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 4

    Anträge und Anregungen nach § 24 GO NRW

  11. 4.1

    Problem– und Schrottimmobilen in Wuppertal Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.08.2024

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  12. 4.2

    Anregung nach § 24 GO NRW - Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem BauGB und VwVfG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 4.3

    Anregung nach § 24 GO NRW - Erweiterung eines Landschaftsschutzgebietes im Bereich Marpe/Adolf-Vorwerk-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 4.4

    Petition zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen: Standort Jägerhaus / Linde

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  15. 5

    Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  16. 5.1

    Änderungsantrag zur Drucksache "Handlungsprogramm Gewerbeflächen - Neue Potenzialflächen" (VO/0523/24) Antrag der CDU-Fraktion vom 29.08.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 6

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 7

    Standortsuche Zentralbibliothek

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 8

    Jahresbericht des Inklusionsbüros 2022/2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 9

    Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Hof- und Hausflächen in ausgewählten Stadtteilen ("Hof- und Fassadenprogramm")

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 10

    Aktuell praktizierte Handlungsansätze und potentielle Handlungsmöglichkeiten zur Reduzierung der Leerstände

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 11

    18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf "Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 12

    Quartalsbericht II/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 13

    4. Zwischenbericht InnenBandStadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 14

    Quartalsbericht II/2024 zur Wohnraumentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 15

    164. Flächennutzungsplanänderung - Hipkendahl - - Aufstellungsbeschluss -

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  27. 16

    Bebauungsplan 1295 - Hipkendahl - - Aufstellungsbeschluss -

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  28. 17

    Bebauungsplan 1296 - Hatzfelder Büsche - Flächennutzungsplanänderung 165 - Hatzfelder Büsche - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 18

    Bebauungsplan 1253 - Porta Westfalica / Kurvenstraße - (mit Flächennutzungsplanänderung 167) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 19

    Bebauungsplan 1203 - An den Friedhöfen - Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan 266 - Schenkstraße - Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses der Teilaufhebung Flächennutzungsplanänderung 89 - An den Friedhöfen - Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 20

    Bebauungsplan 1246 - Langerfelder Straße / Spitzenstraße - Reduzierung und Teilung des Geltungsbereichs Bebauungsplanes 774 - westlich Spitzenstraße – - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Aufhebung - - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes - Flächennutzungsplanänderung 144 - Langerfelder Straße / Spitzenstraße - Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan 1246 Süd - Langerfelder Straße / ehemalige Henkels Fabrik - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 160B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 21

    Bebauungsplan 1137 - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss- Bebauungsplan 1137V Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 22

    Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd - - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 23

    Bebauungsplan 278 - In der Lohrenbeck - 3. Änderung - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 24

    Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg - 4. Änderung - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  36. 25

    Bebauungsplan 1273/1 - Christbusch/Am Unterbarmer Friedhof - - Satzungsbeschluss - Aufhebung der Fluchtlinienpläne 27 und 231 - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 26

    Bebauungsplan 272 - Im Hölken - Aufhebungsverfahren - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  38. 27

    Obsoleszensverfahren Rauental (Durchführungsplan 75)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 28

    Bebauungsplan 199 - Lohsiepen - 1. Änderung Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.