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Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 18. März 2024, 16:00-18:25 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Haushalt
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1.1
Haushaltsreden
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1.2
Fraktionsanträge zum Haushalt
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1.2.1
Antrag zum Haushalt 24/25 Finanzierung der Schulsozialarbeit Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.2.2
Begleitantrag: Innenstadtoffensive - Citymanager m/w/d für die Stadt Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 08.03.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2.3
Haushaltsplanberatungen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 11.03.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.3
Weitere Anträge zum Haushalt
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1.3.1
Antrag auf Wiederaufnahme des Projekts "Wuppertaler Familienpatenschaften" in den kommenden städtischen Haushalt und dauerhafte Regelfinanzierung im Haushalt
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.3.2
Antrag auf Fördermittel der Stadt Wuppertal für "refugio - Selbsthilfe häusliche Gewalt e. V. Wuppertal"
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
1.3.3
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025 vom 01.02.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.3.4
Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an "Färberei e. V." für 2024 und 2025
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.3.5
Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an die Sozialpsychiatrischen Zentren in Wuppertal für 2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.3.6
Antrag auf institutionelle Unterstützung des „Kinderrechtebüros“ des Kinderschutzbundes OV Wuppertal e.V. durch Aufnahme in eine Regelfinanzierung im städtischen Haushalt
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
1.3.7
Haushaltsantrag auf die Bezuschussung von Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Freibad Eckbusch Antrag des Fördervereins Freibad Eckbusch e.V. vom 26.01.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.3.8
Errichtung eines Empowerment-Fonds für Vereine und Initiativen von engagierten Bürger:innen und Künstler:innen mit internationaler Geschichte
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
1.3.9
Antrag der freien Träger der AG 2 zur Betriebskostenzuschusserhöhung der freien Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.4
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024/2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.4.1
Empfehlungen der Bezirksvertretung und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplans 2024/2025 vom 05.03.2024 - 15.03.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
1.5
Beschlüsse zum Haushalt aus den Bezirksvertretungen
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1.5.1
BV Ronsdorf: Bereitstellung von Mitteln in den städt. Haushalt 2024 für die Planung bzw.Prüfung eines Radwegenetzes in Ronsdorf
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
1.5.2
BV Heckinghausen: Antrag zum Haushalt 2024/2025 - Sanierung Lönsstraße/Schubertstraße
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
1.5.3
BV Uellendahl-Katernberg: Haushaltsantrag "Unterstützung der OASE"
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.5.4
BV Elberfeld: Verstetigung des Projektes Nachtbürgermeister:in
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.5.5
BV Elberfeld: Haushaltsberatungen - Antrag der SPD Fraktion
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.5.6
BV Vohwinkel: Finanzierungsbeitrag der Stadt zum „Tag des guten Lebens 2025“ in Vohwinkel in Haushalt 2024/2025 einstellen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
1.6
Veränderungen im Entwurf des Stellenplanes 2024/2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.6.1
Richtlinien zur Bewirtschaftung des Stellenplanes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.7
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.8
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.9
Haushaltssatzung 2024/2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Allgemeine Vorlagen
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2.1
Sachstandsbericht zur Drucksache VO/1276/23 Terminierung Weiterqualifizierungskonferenz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.