Ratssuche Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 26. Juni 2024, 19:00-20:32 Uhr
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht aus dem Jugendrat

  2. 2

    Veranstaltung "Volksfest" vom 16.08. bis 18.08.2024 auf dem Laurentiusplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  3. 3

    Nutzung öffentlicher Parkflächen für außengastronomische Zwecke - Friedrich-Ebert-Str. 58

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 4

    Errichtung einer Fahrradgarage in der Zimmerstraße 47

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Nachnutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  6. 5.1

    Kaufhof-Gebäude als Schulstandort ausschließen - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  7. 6

    Grundsatzbeschluss - Standortverlagerung Stadtarchiv

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 7

    Basketballplatz Nordbahntrasse - Maßnahmen im Rahmen der Arbeitssicherheit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 8

    Erstellung Parkraumkonzepte – Verfahren und Festlegung des Pilotquartiers

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 9

    Sachstandsbericht „25 Mobilitätskonzepte bis 2025“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 10

    Anträge

  12. 10.1

    Spielstraße für die Straße/ Sackgasse „Im Funkloch“ - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  13. 10.2

    Verbesserung der E-Scooter-Situation in Wuppertal - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 10.3

    Gegenläufiger Radverkehr am Hombüchel - Antrag der SPD Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 10.4

    Verbesserte Nutzung des Laurentiusplatzes - Antrag der SPD Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 11

    Anfragen

  17. 11.1

    Situation Wupperpark Ost - Große Anfrage der SPD Fraktion

  18. 11.1.1

    Situation Wupperpark Ost Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion der BV Elberfeld vom 04.06.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 11.2

    Sperrung Fußweg Köbo-Haus - Große Anfrage der SPD Fraktion

  20. 11.2.1

    Große Anfrage zur Sperrung Fußweg Köbo-Haus - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 11.3

    GFG-Mittel für die Preßburger Treppe - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

  22. 11.4

    Entfernung von Tauschwägen im Stadtgebiet von Wuppertal - Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

  23. 11.4.1

    Große Anfrage zur der Entfernung von Tauschwägen im Stadtgebiet von Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 11.5

    Planung des Elberfelder Cocktails - Große Anfrage der SPD Fraktion

  25. 11.6

    Fahrradgarage im ehemaligen Urinal an der Ecke Marien-/Roßstraße - Große Anfrage der SPD Fraktion

  26. 11.6.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Prüfung und Darstellung des Betriebs einer Fahrradgarage im ehemaligen Urinal an der Ecke Marien-/Zimmerstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 11.7

    Antrag Hochwertige Bepflanzung der Blumenkästen und Beete in der Innenstadt noch nicht vollständig umgesetzt - Große Anfrage der CDU Fraktion

  28. 12

    GFG Mittel

  29. 12.1

    Antrag der Bürgerinitiative Trassentauben Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.