BV Elberfeld-West

Mittwoch, 18. Juni 2025, 18:02-19:14 Uhr
Rathaus Barmen, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/1360/25)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bericht der Bezirksbürgermeisterin

2. 2

   Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

3. 3

   Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4. 4

   Offene Bürger*innen-Sprechzeit

5. 5

   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW:Parksituation Krummacherstraße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0897/24
   • Bilder des Antragstellers
   • Einlassung des Antragstellers
   • Beschlussvorlage
6. 6

   Radabstellanlage Bismarckstraße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1324/24
   • Beschlussvorlage
   • Anlage - 01
7. 7

   Sanierungsmaßnahme Hindenburgstraße

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0448/25
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Lageskizze
8. 8

   Sanierung Kinderspielplatz Rabenweg/Nützenberg

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0614/25
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - KSP Rabenweg Entwurfsplan M100
9. 9

   Anträge

10. 9.1

    Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/0372/25
    • Gemeinsamer Antrag BV
    • Anlage 1 - Kinder- und Jugendfarm Wuppertal e.V. - 3.999,79 € Renovierung Böden
    • Anlage 2 - Ev. Kirchengemeinde Wuppertal-Sonnborn (Jugendzentrum) - 815 € Reisebus Ausflug Freizeitpark
11. 9.2

    Verwendung von GFG-Mitteln der Bezirksvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/0489/25
    • Gemeinsamer Antrag BV
    • 1. Antrag 103 Instandsetzung Kinderspielplätze
    • 1.1 Anlage zum Antrag 103 Instandsetzung Kinderspielplätze Mittelvorschlag
12. 10

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0326/25
    • Beschlussvorlage
13. 11

    Gehwegausbau Nordbahntrasse Benrather Straße und Errichtung einer adaptiven Beleuchtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0189/25
    • Beschlussvorlage
14. 12

    Außengastronomie auf Parkflächen - Friedrich-Ebert-Str. 268

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0618/25
    • Beschlussvorlage
    • Antrag
    • Lageplan
15. 13

    Neubau des Betriebshofs Giebel 46 – Durchführungsbeschluss 2. Bauabschnitt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0682/25
    • Beschlussvorlage
    • 11900.01-3-LP1-VA-04.12.2023 Übersicht BAI+II
    • 241029 Lageplan zum Baugesuch Giebel 46
16. 14

    Anlage einer Abbiegetasche in den Eskesberg sowie eines Radfahrstreifens am Otto-Hausmann-Ring

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0403/25
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1- Planung
    • Anlage 2 - Taxistände
17. 15

    Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0378/25/1/Neuf.
    • Beschlussvorlage
    • VO 0378 25 Anlage 1 Stellungnahme vom Schulamt fuer die Stadt Wuppertal (1)
18. 16

    Radwegeverbindung Nordbahntrasse - Otto-Hausmann-Ring

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0935/24
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 – Radverkehrsnetz NRW
    • Anlage 02 – Übersichtsplan zu den Streckenabschnitten Funckstraße / Nüller Straße
19. 17

    Fahrbahnsanierung Kreuzungsbereich "Sonnborner Ufer" und "Rutenbecker Weg"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0435/25
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Sonnborner Ufer
20. 18

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0330/25
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 WSW-Maßnahmenkatalog 2026 und Katalogentwurf 2027 PDF
21. 19

    Nützenberger Straße - Grundhafte Erneuerung im Zuge von WSW Arbeiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0391/25
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Übersichtsplan
    • Anlage 02 Detailplan 01
22. 20

    Bebauungsplan 732 - Friedrich-Ebert-Str. / Sauerbruchstraße / Tiergartenstr. - 2. Änderung des Bebauungsplanes - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0354/25
    • Beschlussvorlage
    • 732 2 Aufhebung Anl 01 Geltungsbereich
    • 732 2 Aufhebung Anl 02 Übersichtskarte
23. 21

    Bebauungsplan 468 - Briller Viertel - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Veröffentlichungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0426/25
    • Beschlussvorlage
    • 468 3 Anlage 01 Geltungsbereich
    • 468 3 Anlage 02 Bebauungsplan
24. 22

    Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0450/25
    • Beschlussvorlage
    • Anhang 1 LISTE
    • Anhang 2 ÜBERSICHTSKARTE ND-VO
25. 23

    Informationen zur Sanierung und Instandhaltung der Gräber verdienter Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0491/25
    • Bericht
    • Liste-Grabstätten Verdiente Bürger-nach BV 103.55 2025-05
26. 24

    Aufstellen von Hinweisschildern an Gräbern verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0495/25
    • Bericht
27. 25

    Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0505/25
    • Bericht
28. 26

    Vermarktung der Wuppertaler Zoosäle in einem zweistufigen Investorenauswahlverfahren

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0465/25
    • Bericht
29. 27

    Ersatzneubau der Brücke Kirchhofstraße, Zeitplan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0511/25
    • Bericht
30. 28

    Neuregelungen der StVO und VwV zu Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0546/25
    • Bericht
    • Anlage 01 VO 0623 21 Bericht
31. 29

    Errichtung einer Überdachung sowie von Anlehnbügeln am Robert-Daum-Platz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0469/25
    • Bericht
    • Anlage 01 - Lageplan

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.