Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 11. Februar 2025, 16:00-16:58 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/1394/25)

Öffentliche Tagesordnung

1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

2. 1

   Jahresabschlüsse

3. 1.1

   Jahresabschluss 2023 der APH Service GmbH

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1547/25
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01-Bilanz
   • Anlage 02-Gewinn- und Verlustrechnung
4. 1.2

   Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2023

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0045/25
   • Beschlussvorlage
   • VO 0045 Anlage 01 - Jahresabschlussbericht 2023 GMW
5. 1.2.1

   Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2023 - Entlastung des Betriebsausschusses

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0046/25
   • Beschlussvorlage
6. 1.3

   Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0051/25
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
7. 1.3.1

   Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0052/25
   • Beschlussvorlage
8. 1.4

   Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0049/25
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
9. 1.4.1

   Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0050/25
   • Beschlussvorlage
10. 2

    Wirtschaftspläne

11. 2.1

    Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0011/25
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1: Wirtschaftsplan 2025 Bergische Volkshochschule
12. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

13. 3.1

    Betrauung der Gemeinnnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg) hier: Höhe des Betrauungszuschusses für 2024 ff.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0064/25
    • Beschlussvorlage
14. 3.2

    Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0014/25
    • Beschlussvorlage
15. 3.3

    Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1548/25
    • Beschlussvorlage
16. 3.4

    Ergänzungsvereinbarung für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal zur bestehenden Vergütungsvereinbarung vom 28.12.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0032/25
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Gegenüberstellung Vergütungssätze
17. 3.5

    QUARTALSREPORT für Q4/2024 zum Investitionscontrolling GMW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0028/25
    • Bericht
    • Investitioncontrolling Q4 2024
18. 4

    Berichte und Mitteilungen

19. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

20. 5

    Berichtsvorlagen

21. 5.1

    Personalausstattung von Wirtschaftsförderungen in NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0106/25
    • Bericht
    • Benchmark mit Wirtschaftsförderungen anderer Städte
22. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

23. 6.1

    Umnutzung der Galeria Kaufhof Immobilie mit kommunalen Nutzungen Zentralbibliothek und Erwachsenenbildung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0056/25
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
    • Anlage1 Ergebnisse vergleichenden Standortanalysen
24. 6.2

    Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Brücke Brändströmstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0077/25
    • Beschlussvorlage
25. 6.3

    ISEK Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung Innenstadtmanagement

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1525/24
    • Beschlussvorlage
26. 6.4

    Ausschreibung zur Fortführung des Innenstadtmanagements Barmen – „BarmenUrban“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1526/24
    • Beschlussvorlage
27. 6.5

    Anmietung des Gebäudes Hoeftstraße 35/41 42103 Wuppertal für das WupperTalentZentrum (WTZ)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0067/25
    • Beschlussvorlage
28. 6.6

    Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0044/25
    • Beschlussvorlage
    • 01 – Vorschlag Jugendring e. V. zur Verteilung der Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit
29. 6.7

    Darstellung der finanziellen Auswirkungen der Bundesgartenschau im Jahr 2031 zur Vorbereitung der Haushaltsberatung für die Jahre 2026/2027 Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/0114/25
    • Antrag CDU
30. 6.8

    Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft Antrag der CDU-Fraktion vom 18.06.2024

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

    • Antrag CDU VO/0817/24
    • Antrag CDU
31. 6.8.1

    Gemeinsamer Antrag, Ersetzungsantrag zur Drucksache VO/0817/24 „Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKES BÜNDNIS

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0083/25
    • Gemeinsamer Antrag Rat
32. 6.9

    Erstellung eines erweiterten / ergänzenden Personalberichtes; Gemeinsamer Antrag

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0137/25
    • Gemeinsamer Antrag Rat
33. 6.9.1

    Ergänzungsantrag zu VO/0137/25 - Erstellung eines erweiterten / ergänzenden Personalberichtes

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

    • Antrag FDP / WfW Rat AU VO/0162/25
    • Antrag FDP Rat AU
34. 6.10

    „Mehr Sauberkeit durch Mehrweg“ Gemeinsamer Ersetzungsantrag an Stelle von VO/1309/23/Neuf.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/1309/23/2-Neuf.
    • Gemeinsamer Antrag Rat
35. 7

    Berichte und Mitteilungen

36. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

37. 8

    Berichtsvorlagen

38. 8.1

    Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 30.11.2024-24.01.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1536/25
    • Bericht
    • Anlage 1 - unerhebliche konsumtive und investive über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen vom 30.11.2024 - 31.12.2024
    • Anlage 2 - unerhebliche konsumtive über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen vom 01.01.2025 - 24.01.2025
39. 8.2

    Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal (Finco)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0122/25
    • Bericht
    • Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal 31.12.2024
40. 8.3

    Klage gegen die Festsetzungsbescheide für die Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 und für die Zahlung der Landschaftsumlage 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1542/25
    • Bericht
41. 8.4

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Tübinger Verpackungssteuersatzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0118/25
    • Bericht
    • Anlage 1 - Schreiben des Deutschen Städtetages vom 22.01.2025 zur erfolglosen Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht zur Einführung einer Verpackungssteuer
42. 8.5

    Bericht Zins- und Schuldenmanagement zum 31.12.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0041/25
    • Bericht
    • Anlage 1 - Investitionskredite inklusive Eigenbetriebe 31.12.2024
43. 8.6

    Nachtragsplan 2025 - Veränderung der Anlage 11 - Entwicklung des Eigenkapitals

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0085/25
    • Bericht
    • Anlage 01-Veränderung der Anlage 11 des Nachtragsplanes 2025 - Entwicklung des Eigenkapitals
44. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

45. 9.1

    Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1389/24
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
    • Anlage 1 – Nachtragshaushaltsplanentwurf 2025
46. 9.2

    Satzungsänderung der Dr. Alfred-Springorum-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0101/25
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Satzung der Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung
    • Anlage 02 - Synopse zur Satzung der Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung
47. 9.3

    Errichtung einer unselbstständigen Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0102/25
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Satzung der Klaus Dieter Gerhards und Liselotte Fischer gemeinnützige soziale Stiftung
48. 10

    Berichte und Mitteilungen

49. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

50. 11

    Berichtsvorlagen

51. 11.1

    Quartalsbericht WAW IV. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0059/25
    • Bericht
    • Anlage 1: Gegenüberstellung IV. Quartal 2024 und Erfolgsplan 2024
52. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

53. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.