Ratssuche
Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Donnerstag, 6. Februar 2025, 17:08-19:17 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Umnutzung der Galeria Kaufhof Immobilie mit kommunalen Nutzungen Zentralbibliothek und Erwachsenenbildung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
2
Anfragen
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2.1
Große Anfrage zur Umsetzung von § 10 Gebäudeenergiegesetz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.1.1
Beantwortung Große Anfrage zur Umsetzung von § 10 Gebäudeenergiegesetz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.1.2
Beantwortung Große Anfrage zur Umsetzung von § 10 Gebäudeenergiegesetz - Neufassung der Beantwortung -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anträge der Fraktionen
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3.1
Sachstand: Brachfläche Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. (ehemaliges Prym-Gelände); Antrag der SPD-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Kinderspielplatz Hermannstraße – Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen / Wichlinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Kinderspielplatz Allensteiner Straße – Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen / Wichlinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Gestaltung des Platz Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume) – Platz Ost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Sachstandsbericht Döppersberg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
ISEK Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung Innenstadtmanagement
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Ausschreibung zur Fortführung des Innenstadtmanagements Barmen – „BarmenUrban“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Elberfeld Planverfahren ohne Rechtskraft - Sammelaufhebungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Bebauungsplan 1300 - Benrather Straße - - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Bebauungsplan 1212 - BUGA 5 / Lokschuppenareal - - Erneuter Aufstellungsbeschluss - Flächennutzungsplanänderung 94 - Lokschuppenareal - - Erneuter Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Bebauungsplan 55 - Am Clef - Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss zur Teilaufhebung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Bebauungsplan 1241/2A - Bahnhof Heubruch-Süd - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Bebauungsplan 398 - Erbschlöer Straße - 4. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 123B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Bebauungsplan 1137 - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 1137V - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
Bebauungsplanes 774 - westlich Spitzenstraße – - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes - Bebauungsplan 1246 Süd - Langerfelder Straße / ehemalige Henkels Fabrik - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 160B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Festsetzung von Hecken in Bebauungsplänen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.