Ratssuche Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 23. Februar 2026, 16:03-19:15 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  3. 2.1

    Städtische Angebote für selbstständig lebende Senioren Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.02.2026

  4. 2.1.1

    Städtische Angebote für selbstständig lebende Senioren Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.02.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Automatisierte externe Defibrillatoren (AEDen) im Stadtgebiet Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.02.2026

  6. 2.2.1

    Automatisierte externe Defibrillatoren (AEDen) im Stadtgebiet Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.02.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 2.3

    Maßnahmen hinsichtlich Obdachlosigkeit insbesondere im kalten Halbjahr Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.02.2026

  8. 2.3.1

    Maßnahmen hinsichtlich Obdachlosigkeit insbesondere im kalten Halbjahr Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.02.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 2.4

    Städtischer Haushalt 2026/27: Auswirkungen einer späteren Beschlussfassung Große Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2026

  10. 2.4.1

    Städtischer Haushalt 2026/27: Auswirkungen einer späteren Beschlussfassung Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  12. 4

    Anträge

  13. 4.1

    Streichung der Beigeordneten-Stelle für Kultur und Sport sowie Sicherheit und Ordnung Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  14. 4.1.1

    Nachbesetzung des Verwaltungsvorstandes - Bildung einer Auswahlkommission des Rates - Ausschreibungsverfahren für eine Personalberatungsagentur (nur Rat)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  15. 4.2

    Vertagung der Sitzung des Rates am 16.03.2026 zur abschließenden Entscheidung zu dem am 26.01.2026 eingebrachten Haushaltssicherungskonzept auf das 2. Quartal 2026 Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  16. 4.2.1

    Konsequenzen aus der Verschiebung des HSK- und Haushaltsbeschlusses

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 4.3

    Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  18. 4.3.1

    Änderungsantrag zu TOP 4.3, Regulierung von E-Scootern in Wuppertal Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN vom 18.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 4.4

    Aufnahme weiterer Sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Schule und Bildung Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 03.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 4.5

    Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 06.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 4.6

    Beratungen von Bürgeranregungen nach § 24 GO NRW Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP/WfW vom 12.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 4.7

    Verlagerung und Weiterentwicklung des Café Cosa zur Eindämmung von Drogenhandel und Drogenkonsum im öffentlichen Raum Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 13.02.2026

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  23. 4.8

    Wuppertal erhält den Zusatznamen „Schwebebahnstadt“ Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 13.02.2026

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  24. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  25. 6

    Ortsrecht

  26. 6.1

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.10.2026 in Wuppertal-Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 6.2

    Verwaltungsgebührensatzung 2026 - Korrektur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 6.3

    Änderung der Entgelte für die Bäder der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 6.4

    Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates ab 2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  31. 7.1

    Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 7.2

    Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 7.3

    Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Stellungnahme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 7.4

    Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW) - Festsetzungsbescheid

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 7.5

    Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 22.11.2025 - 31.12.2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 7.6

    Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Schloss Burg

  37. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  38. 8.1

    Jahresabschluss Kinder- und Jugendwohngruppen 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 8.2

    Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 8.3

    Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 8.4

    Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 8.5

    Örtliche Alten- und Pflegeplanung 2024 zum Stichtag 31.12.2023 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  43. 8.5.1

    Antrag zur Tagesordnung, Top 8.5, VO/0081/26: "Örtliche Alten- und Pflegeplanung 2024 zum Stichtag 31.12.2023 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)"; Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 8.6

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2026 bis 31.12.2027 für die Einrichtung Neviandtstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  45. 8.7

    Schloss Burg: Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) zum Betrieb und Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu den Immobilien und Liegenschaften von Schloss Burg

  46. 8.8

    Auflösung des Beratungsnetzwerkes Pflege

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  47. 8.9

    Grundsatzbeschluss zum Bergischen Studieninstitut (BSI) - Überführung in einen Zweckverband zum 01.01.2027 und Vorbereitung des Immobilienübergangs an die Städte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  48. 8.10

    Jahresabschluss und Lagebericht 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 8.11

    Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 8.12

    Beitritt der Stadt Wuppertal zum Gesunde Städte-Netzwerk Deutschland

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 8.13

    Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2026 bis 31.12.2027 für die Einrichtungen Herichhauser Straße, Vogelsangstraße und Hölkesöhde

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  52. 8.14

    Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026 (in dieser Gremienfolge nur Haupt- und Personalausschuss – im Rat zur Haushaltssitzung)

  53. 8.15

    Eckpunktebeschluss zur Optimierung der Finanzierung und des Geschäftsmodells der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  54. 9

    Planverfahren

  55. 9.1

    149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Feststellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 9.2

    Bebauungsplan 1270 - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 775 - Kreuzung Weinberg / Uellendahler Str. / Röttgen - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 9.3

    Planfeststellungsbeschluss zum Umbau Südsteg Hauptbahnhof Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  58. 9.4

    Fluchtlinienplan 53 - Heckinghausen - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  59. 9.5

    Bebauungsplan 1301 - Steinbecker Meile / Hoeftstraße - - Anordnung einer Veränderungssperre -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 10

    Baumaßnahmen

  61. 10.1

    Durchführungsbeschluss: Neubau für den offenen Ganztag mit Mensa, Betreuungs- und Nebenräumen, Grundschule Hammesberger Weg 26

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  62. 10.2

    Durchführungsbeschluss: Neubau für den offenen Ganztag mit Mensa, Betreuungs- und Nebenräumen, Grundschule Am Dönberg 46

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  63. 10.3

    Durchführungsbeschluss: Errichtung einer temporären Lehrküche für die Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  64. 10.4

    Grundsatz- und Durchführungsbeschluss zur Errichtung von Vorläufer-Quartieren für die 7. und 8. Gesamtschule/ Bericht durch Herrn Neumann

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  65. 11

    Allgemeine Vorlagen

  66. 11.1

    "InnenBandStadt" - Abschlussbericht und Dokumentation des Förderprojekts

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  67. 11.2

    Quartalsbericht IV/2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  68. 11.3

    Einrichtung eines befristeten Teilstandortes Grundschule Windthorststraße auf dem Sportplatz Henkelstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  69. 11.4

    Erhöhung von Entgelten für Übungsleiter*innen, sowie Feriensportgebühren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  70. 11.5

    Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg Werther Brücke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  71. 11.6

    Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Werther Brücke gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  72. 11.7

    Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) und gleichzeitig die Reduzierung der Zügigkeit eines Bildungsgangs am Berufskolleg Kohlstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  73. 11.8

    Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg am Haspel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  74. 11.9

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  75. 11.10

    Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  76. 11.10.1

    Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal - Ergänzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  77. 11.11

    Grundsatzbeschluss: Einrichtung eines befristeten Teilstandortes Döppersberg für das Wilhelm-Dörpfeld-Gymnasium

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  78. 11.12

    Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind 2025 (bis 31.10.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  79. 11.13

    Gremientätigkeiten von Frau Oberbürgermeisterin Miriam Scherff 2025 (ab 01.11.2025)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  80. 11.14

    Erweiterung der Öffnungszeiten des Café Cosa und Erhöhung der Reinigungsintervalle der dort aufgestellten Toiletten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  81. 11.15

    Konzept zur Ein- und Durchführung eines Ehrenamtsstipendiums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  82. 11.16

    Jahresbericht des Inklusionsbüros 2024/2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  83. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

  84. 12.1

    Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Bestellung von Beiratsmitgliedern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  85. 12.2

    Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal im Betriebsausschuss des KDN.sozial

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  86. 12.3

    Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  87. 12.4

    Wahl weiterer Sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  88. 12.5

    Nachbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  89. 12.6

    Neubesetzung Beirat Bürgerbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  90. 12.7

    Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 09.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  91. 12.8

    Bildung des Planungsbeirates für die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  92. 12.9

    Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 09. und 10. Juni 2026 in Oberhausen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  93. 12.10

    Gremienbesetzungen Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  94. 12.11

    Bennenung eines stv. sachkundigen Bürgers und Gremienbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing, Antrag der SPD-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  95. 12.12

    Gremienumbesetzung in der Verbandsversammlung EKOCity GmbH Antrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.