Ratssuche Wuppertal

BV Elberfeld-West

Mittwoch, 17. Juni 2026, 18:02-20:13 Uhr
Gymnasium Bayreuther Straße, Bayreuther Str. 35, 42115 WuppertalSitzungsraum: Mensa (Gebäudekennzeichnung M, eigenes Gebäude auf Schulhof, gelbe Fassade)Zugang (barrierefrei): über Feuerwehreinfahrt, gegenüber von Bayreuther Str. Hausnummer 66

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Feststellung gem. § 37 Nr. 2 des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Land Nordrhein-Westfalen.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  2. 2

    Bericht der Bezirksbürgermeisterin

  3. 3

    Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

  4. 4

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  5. 5

    Anbringung einer Gedenktafel zum Thema "Deportation der Juden aus Wuppertal 1941 und 1942"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Nützenberger Straße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 7

    Sachstandsbericht zur Planung der Baumaßnahme Sonnborner Kreuz - mdl. Bericht Berichterstattung: Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Rheinland, Herr Korte, Leiter der Außenstelle Essen

  8. 8

    Sachstand Kalktrichterofen - mdl. Bericht Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Herr Dr. Bluma, Stadtbetriebsleiter Zentrum für Stadtgeschichte und Industriekultur

  9. 9

    Sachstandsbericht BUGA 2031 - mdl. Bericht Berichterstattung: Frau Blasberg, BUGA Wuppertal 2031 gGmbH

  10. 10

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 12

    Radring - Einrichtung einer Fahrradstraße in einem Teilabschnitt der Straße Zur Waldesruh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Nutzungsänderung Sportplatz Kaiserhöhe zu einem multifunktionalen Sportpark

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 14

    Grundschule Am Dönberg, Grundschule Hammesberger Weg und Förderschule Melanchthonstr./ unbefristeter Teilstandort Kyffhäuser Str. - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 15

    Instandsetzungsmaßnahme Pahlkestraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 16

    Der Bericht entfällt - Das Bauleitplanverfahren und die Rolle der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren - mdl. Bericht Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Herr Braun, Ressortleiter Bauen und Wohnen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 17

    Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung

  18. 17.1

    Verbesserung der Straßen-, Haltestellen- und Parkbeleuchtung Hier: Umsetzung der Beleuchtung des Martin-Niemöller-Platzes und Aufnahme in den Haushalt 2026/2027 - Antrag der CDU Fraktion in der BV Elberfeld-West

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 17.2

    Prüfung der Beleuchtungssituation am Rutenbecker Weg - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 17.3

    Geschwindigkeitsreduzierung an der Einmündung des Fahrradweges „Müngsten-Rutenbeck“ (L74) in den „Rutenbecker Weg“ - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 18

    Verwendung von Mitteln der Bezirksvertretung (Es liegt noch keine rechtskräftige Haushaltssatzung vor)

  22. 18.1

    Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  23. 18.2

    Verwendung von GFG Mitteln der Bezirksvertretung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  24. 19

    Entgegennahmen ohne Beschluss

  25. 19.1

    Sachstandsbericht Von der Heydt-Turm

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 19.2

    Sachstandsbericht Projekt Radring

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 19.3

    Sachstandsbericht Straßenbaubeiträge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 20

    Fällung eines Straßenbaumes im Lüntenbecker Weg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.