Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 18. Februar 2026, 16:00-17:42 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  2. 2

    Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern und sachkundigen Einwohnern

  3. 3

    Angelegenheiten des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

  4. 3.1

    Zwischenbericht Winterdienst 2025/2026 - mdl. Bericht Berichterstattung: Herr Grabowski, ESW Betriebsleiter

  5. 3.2

    Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2026 des ESW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 3.3

    Jahresabschluss und Lagebericht 2024 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 4

    Rettungswege - Berichterstattung - mdl. Bericht Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Herr Baumann, Abteilungsleiter R.104.1 Verkehrslenkung und Straßennutzung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 5

    Sachstandsbericht über aktuelle Maßnahmen im Einwohnermeldeamt + Straßenverkehrsamt - mdl. Bericht gemeinsame Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Frau Beig. Dr. Zeh, Geschäftsbereich 5 Personal, Digitalisierung und Wirtschaft + Herr Beig. Nocke, Geschäftsbereich 2.2 Kultur und Sport & Sicherheit und Ordnung

  9. 6

    Haushaltsangelegenheiten

  10. 6.1

    Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  11. 6.2

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 6.3

    Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 7

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.10.2026 in Wuppertal-Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 8

    Anträge von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses

  15. 8.1

    Stadttaubenmanagement am Döppersberg - Sachstand Taubenhaus und Folgerungen aus dem aktuellen Falknereieinsatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 9

    Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern des Ausschusses

  17. 9.1

    Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 9.1.1

    Auswirkungen des privaten Silvesterfeuerwerks auf die Wuppertaler Einsatzkräfte Antwort auf Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.