Ratssuche Wuppertal

BV Oberbarmen

Dienstag, 14. April 2026, 19:00-20:15 Uhr
GESA, Raum Cronenberg, 1. Etage, Gennebrecker Str.21 , 42279 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  3. 3

    Freibad Mählersbeck - Sachstand - mdl. Bericht Berichterstattung Herr Schulte (GMW)

  4. 4

    Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Aufstellen eines Geldautomaten-Pavillon auf dem Wupperfelder Markt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Aufnahme des Abschnitts der Nordbahntrasse an der Dr. Kurt-Herberts-Straße in eine Tempo 30-Zone

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Anträge

  8. 7.1

    Transparente Information über Ersatzpflanzungen und Ersatzpflanzungen für nicht-nachpflanzbare Bäumen im Bezirk Oberbarmen - gemeinsamer Antrag Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, BSW

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  9. 8

    Anfragen

  10. 8.1

    OGS-Plätze in Oberbarmen - Gemeinsame große Anfrage Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, BSW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 8.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Parteien BSW, Büdnis 90/ Die Grünen, DIE LINKE

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 9

    Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 10

    Temporäre Aufstellung eines Wetterschutzhauses im Bereich Berliner Straße/Höhe Rückseite P+R-Parkplatz Höfen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 11

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 12

    Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 13

    Antrag auf Erhöhung der Zügigkeit am Berufskolleg Barmen gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 14

    Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 15

    Entgegennahmen ohne Beschluss

  19. 15.1

    Information über Fahrplanwechsel im ÖPNV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 15.2

    Zustand und Entwicklung des Grundstückes Mollenkotten 243

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 15.3

    STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 15.4

    Weiterführung Sonntagsöffnung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 15.5

    Einweihung und Namensgebung des Ursula-Lietz-Wegs (Fußwegeverbindung Langobardenstraße/Schwarzbach)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 15.6

    Der Wuppertal-Plan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 15.7

    Handlungsprogramm Brachflächen 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.