BV Oberbarmen

Dienstag, 1. September 2026, 19:00-19:25 Uhr
GESA, Raum Cronenberg, 1. Etage, Gennebrecker Str.21 , 42279 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  3. 3

    Anregung nach § 24 GO NRW: Benennung Verbindungsweg Kirche Hottenstein - Bahnhof Bracken

  4. 4

    Anfragen / Anträge

  5. 4.1

    Lösung der problematischen Verkehrssituation im Bereich des Freibades Mählersbeck - Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 4.2

    Einrichtung einer beidseitigen Parkverbotszone für LKW über 3,5t in der Straße Beule 1-65 - Antrag der CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  7. 4.3

    Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 4.4

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) - gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 4.5

    Fällungen im Bezirk Oberbarmen - Gemeinsame Große Anfrage des BSW, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke

  10. 4.5.1

    Fällungen im Bezirk Oberbarmen - Große Anfrage aus der BV Oberbarmen vom 14.08.2026 - Antwort

  11. 4.6

    Entfernung von Spielhallen - Gemeinsame Große Anfrage des BSW, B90/G und Die Linke

  12. 4.6.1

    Entfernung von Spielhallen - Gemeinsame Große Anfrage des BSW, B90/G und Die Linke - Antwort

  13. 5

    Entgegennahmen ohne Beschluss

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.