Ratssuche
Rat der Stadt Wuppertal
Donnerstag, 7. Mai 2026, 16:00-18:50 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Haushalt
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1.1
Haushaltsreden
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1.2
Fraktionsanträge zum Haushalt
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1.2.1
KI für die Schwimmoper Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 16.04.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2.2
Organisations- und Personalsteuerung der Stadt Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und FDP/WfW vom 06.05.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
1.2.3
Haushaltsplanberatungen; Neufassung Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD und CDU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2.4
Städtischer Haushalt Wuppertal 2026/27, Haushaltsplanberatungen Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.04.2026
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.2.5
Änderungsantrag der FDP/WFW-Fraktion vom 04.05.2026 zum Haushaltssicherungskonzept (HSK) hier: Maßnahmen I (demografiebedingte Personalfluktuation) und III (strategische Organisationsentwicklung)
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.2.6
Digitalisierung und Einsatz von Künstlicher Intelligenz Änderungsantrag der FDP/WFW-Fraktion vom 04.05.2026 zu Maßnahme 8 (HSK)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.2.7
Interkommunale Zusammenarbeit im Bergischen Städtedreieck ausbauen Ergänzungsantrag der FDP/WFW-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 04.05.2026l zum Haushaltsicherungskonzept (HSK)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2.8
Ergänzungsantrag der FDP/WFW-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 04.05.2026 zum Haushaltsicherungskonzept (HSK)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.2.9
Ergänzungsantrag der FDP/WfW-Fraktion vom 04.05.2026 zum Haushaltssicherungskonzept „Strategische Neuordnung und Effizienzsteigerung im Konzern Stadt“
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.2.10
Ergänzungsantrag der FDP/WfW-Fraktion vom 04.05.2026 zum Haushaltsplan 2026/27
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.2.11
Änderungsantrag der Ratsgruppe BSW zum Haushaltssicherungskonzept (HSK): Maßnahmen I demografiebedingte Personalfluktuation und III strategische Organisationsentwicklung
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.2.12
Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027 Antrag Fraktion DIE Linke vom 06.05.2026
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.2.13
Änderungsantrag Haushaltssicherungskonzept Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP/WfW vom 06.05.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2.14
Änderungsantrag Haushalt Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP/WfW vom 06.05.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.2.15
Haushaltsplanberatungen; Antrag der FDP/FW- Fraktion
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
1.3
Weitere Anträge zum Haushalt
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1.3.1
Antrag auf Zuschusserhöhung für Die Börse und Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.3.2
Antrag auf Zuschusserhöhung für die Wicked Woods
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.3.3
Anträge auf Finanzierung sozialer Träger
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.3.4
Antrag auf Zuschusserhöhung profamilia
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.3.5
Antrag auf Institutionelle Förderung der Freien Szene
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.3.6
Antrag der Kinder- und Jugendfarm Wuppertal e. V.
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
1.4
Verwaltungsvorlagen zum Haushalt
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1.4.1
Erhöhung Projektbudget SAP S/4 HANA
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.2
Weiterfinanzierung von diversen Beschäftigungsprojekten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.3
Umsetzung des Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.4
Mehrkostenbeschluss Sanierung Freibad Mirke und Sachstandsbericht
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.5
Neuveranschlagung der Bedarfe der Feuerwehr im Haushaltsplan 2026/2027 im Rahmen der Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.6
Ausbuchung der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.7
Verstetigung der Ehrenamtspauschale
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.8
Weiterführung Sonntagsöffnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.9
Kalktrichterofen - Weiteres Vorgehen und Mittelbereitstellung – Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.10
Rekommunalisierung der von der Stadtsparkasse Wuppertal gehaltenen Anteile an der gwg in den städtischen Konzern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.11
Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
1.4.12
Mittelbereitstellung Schloss Burg – Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.4.14
Vertagt auf die Sitzung des Rates am 11.05.2026 Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung (KGKB)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
1.5
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026/2027 und zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
1.6
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026/2027 und zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027 ERGÄNZUNG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
1.7
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
1.7.1
Antrag zur Tagesordnung, TOP 1.7: „1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027 Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.8
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027 (Haushaltssicherungskonzept)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.9
3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.10
Haushaltssatzung 2026/2027 und Haushaltssicherungskonzept
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.