Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.08.2023 · BV Langerfeld-Beyenburg · TOP 9.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Gemeinsame große Anfrage

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Fahrrad frei bei Anlieger frei? - Gemeinsame Große Anfrage

   …fragen, ob und wie Straßen mit Durchfahrtsverboten und dem Zusatzschild „Anlieger frei“ rechtssicher auch für den Radverkehr freigegeben…

2. 24.05.2023 · BV Elberfeld · TOP 19.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion der BV-Elberfeld vom 09.03.2023 zum geplanten E-Scooter Verleih System (VO/0076/23)

   …gegen ordnungswidriges Parken sowie Durchfahrtsverbote in den Fußgängerzonen.

   zu: Große Anfrage der SPD-Fraktion zum geplanten E-Scooter Verleih System

3. 26.04.2023 · BV Elberfeld · TOP 27.3 Große Anfrage SPD

   • SPD

   Große

   Anfrage der SPD-Fraktion zum geplanten E-Scooter Verleih System

   …Sperrzonen, technischen Lösungen für Durchfahrtsverbote in den Innenstädten sowie den Kontrollkapazitäten des Ordnungsamtes.