Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat geändert beschlossen

   • CDU
   • FDP

   Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024) · Ausschuss für Verkehr (29.10.2024) · Ausschuss für Verkehr (03.09.2024) und 2 weitere

2. 18.06.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 45 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Anregung gemäß § 24 GO NRW – Harmonisierung der Freigaben für Radfahrer und Elektrokleinstfahrzeuge

3. 17.04.2023 · BV Langerfeld-Beyenburg · TOP 7.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

   Ablehnung von gewerblichen Verleihsystemen für Pedelecs, E-Scootern und weiteren Elektrokleinstfahrzeugen für den Stadtbezirk Langerfeld-Beyenburg

   Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, die Linken,WFW

4. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2.1 Antwort auf Anfragen

   Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.06.2026

   Die AfD-Fraktion fragt nach der Zahl der Unfälle mit E-Scootern in den Jahren 2023 bis 2025 in Wuppertal, aufgeschlüsselt nach dem…

   zu: Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.06.2026

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026)