Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.08.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 19 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

   • SPD

   Führerscheinstelle

   Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.2022

   Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich, welche Maßnahmen die Verwaltung plant, um den fristgerechten Führerscheinumtausch zu gewährleisten.…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (02.06.2022)

2. 24.08.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 19.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Antwort auf die Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.22 – VO/0629/22

   Die SPD-Ratsfraktion fragt nach der Situation und den Herausforderungen beim Umtausch von alten Führerscheinen in den…

   zu: Führerscheinstelle - Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.2022

   Zuvor beraten: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (02.06.2022)

3. 05.02.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

   • SPD

   Servicequalität Führerscheinstelle;

   Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion

   …sowie die Tatsache, dass der Führerscheinumtausch im Online-Portal bisher nur für alte Papierführerscheine möglich ist.