Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag B90/Gr Rat

   • Grüne

   Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026

   Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sah vor, in sämtlichen Fachausschüssen regelmäßige Beratungen über den Haushaltsentwurf aus…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt, Gesundheit, Klima, Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit (11.02.2026)

2. 12.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.

   Der Entwurf für das Haushaltssicherungskonzept ab 2026 wurde entgegengenommen und an die Gremien zur Beratung weitergeleitet. Da der…