Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.10.2026 · BV Barmen · TOP 5.5 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Antrag AfD

   Auswirkungen der Bauarbeiten am Werth auf das Weihnachtsgeschäft 2026 von Einzelhandel und Gastronomie – Maßnahmen zur Schadensbegrenzung

   Antrag der AfD-Fraktion

2. 09.08.2023 · BV Vohwinkel · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag CDU

   • CDU

   Förderung von Gastronomie auf dem Lienhardplatz

   Antrag der CDU Fraktion

3. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 2 Große Anfrage CDU

   • CDU

   Kontrollen in der Gastronomie und Verhängung von Bußgeldern

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.01.2022

4. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 2.1 Antwort auf Anfragen

   Sachstandsbericht zur Coronasituation in Gastronomiebetrieben

   zu: Kontrollen in der Gastronomie und Verhängung von Bußgeldern - Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.01.2022

5. 09.09.2026 · BV Elberfeld · TOP 17.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Grüne

   Große

   Anfrage Bündnis 90 Die Grünen - Antwort der Verwaltung -

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Gründen für die Verzögerungen und dem aktuellen Zeitplan beim Bauvorhaben…

   zu: Entwicklung der Breuer-Höfe am Laurentiusplatz - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

6. 18.06.2025 · BV Elberfeld · TOP 38.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Konzept "Nette Toilette"

   Große Anfrage der CDU Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Einführung des Konzepts „Nette Toilette“, um den Mangel an öffentlichen…

7. 18.06.2025 · BV Elberfeld · TOP 38.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Konzept "Nette Toilette" - Antwort auf die Große Anfrage

   …nach dem Stand der Gespräche mit Gastronomiebetrieben, möglichen Ausstattungen wie Wickeltischen und dem Zeitplan für eine Umsetzung.

   zu: Konzept "Nette Toilette" - Große Anfrage der CDU Fraktion