Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.08.2022 · BV Elberfeld · TOP 27.1 Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   Große

   Anfrage von Bündnis90/ Die Grünen - Verwendung der GFG-Mittel

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet die Verwaltung um eine Übersicht über die Verwendung von GFG-Mitteln im Stadtbezirk Elberfeld. Sie…

2. 01.09.2026 · BV Langerfeld-Beyenburg · TOP 9.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   Antrag der Interessensgemeinschaft "Alte Pumpe Beyenburg" auf Gewährung von GFG-Mitteln

   Die Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg hat dem Antrag auf Gewährung von GFG-Mitteln für die Interessensgemeinschaft „Alte Pumpe…

3. 23.08.2022 · BV Barmen · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   Große

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verwendung der GfG-Mittel

   …die in den Jahren 2019 bis 2021 über GfG-Mittel für Barmen finanziert wurden. Sie möchte wissen, was davon bereits umgesetzt ist und wann…

4. 26.06.2024 · BV Elberfeld · TOP 11.3 Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   GFG-Mittel für die Preßburger Treppe

   Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Umsetzungsstand zur Sanierung und Begrünung der Preßburger Treppe. Sie möchte wissen,…

5. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 15.1 Gemeinsame große Anfrage

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   GFG Mittel

   Große Anfrage von SPD, Bündnis90/ Die Grünen und Die Linke

   Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in der Bezirksvertretung Elberfeld erkundigen sich nach dem nötigen finanziellen…

6. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 15.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE "GfG Mittel" vom 23.10.2023 (VO/1106/23)

   Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem finanziellen Bedarf der Bezirksvertretung für die Sanierung…

   zu: GFG Mittel - Große Anfrage von SPD, Bündnis90/ Die Grünen und Die Linke

7. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag BV

   Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG)

   gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

8. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Grüne

   Situation am Völklinger Platz - Antwort auf Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

   Bündnis 90/Die Grünen fragen nach der Situation am Völklinger Platz und der Hünefeldstraße im Umfeld eines Kinderspielplatzes und einer…

   zu: Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

9. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.2.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag BV

   Verwendung der GfG-Mittel - Änderungsantrag

   gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

   zu: Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

10. 03.09.2026 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

    Verwendung von GFG Mitteln der Bezirksvertretung

    …finanzielle Unterstützung aus ihren Mitteln für das rund 56.000 Euro teure Vorhaben.

11. 02.09.2026 · BV Vohwinkel · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV geändert beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne

    Verwendung von GFG-Mitteln

    Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und Bündnis90/ Die Grünen

    Die Bezirksvertretung Vohwinkel hat in geänderter Form beschlossen, 50.000 Euro aus GFG-Mitteln des Jahres 2026 für die Sanierung des…

12. 19.10.2022 · BV Vohwinkel · TOP 12.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag BV

    Verwendung von GfG-Mitteln 2022

    gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

13. 19.10.2022 · BV Vohwinkel · TOP 12.2.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Antrag B90/Grüne BV

    • Grüne

    Teilnutzung der GFG-Mittel des Jahres 2022

    Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    zu: Verwendung von GfG-Mitteln 2022 - gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

    Zuvor beraten: BV Vohwinkel (17.08.2022)

14. 01.09.2026 · BV Heckinghausen · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • FDP

    Vergabe Freier Mittel und GFG-Mittel aus dem Budget 2026

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, B90/DIE GRÜNEN, sowie DIE LINKE und FDP vom 28.08.2026

    Die Bezirksvertretung beschloss die Vergabe von Freien Mitteln und GFG-Mitteln für verschiedene lokale Vorhaben. Unter anderem erhalten…

15. 09.10.2024 · BV Elberfeld · TOP 15.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    GFG-Mittel für die Preßburger Treppe - Antwort der Verwaltung

    Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Begrünung der Hauswände an der…

16. 21.05.2024 · BV Oberbarmen · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung der freien Mittel und der GFG-Mittel

17. 16.05.2023 · BV Ronsdorf · TOP 15.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    Verwendung nicht in Anspruch genommener GFG-Mittel für die Entsiegelungsmaßnahme Elias-Eller-Straße/Breite Straße sowie Bereitstellung weiterer Mittel für diese Maßnahme Mitteilung R 103.3 vom 21.04.2023

18. 27.10.2026 · BV Barmen · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

    gemeinsamer Antrag SPD, CDU,AfD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

    Die Bezirksvertretung beschloss die Verteilung von Fördermitteln nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz für verschiedene Projekte im…

    Zuvor beraten: BV Barmen (08.09.2026)

19. 21.10.2026 · BV Cronenberg · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verwendung von GFG Mitteln der Bezirksvertretung

    …beschloss die Bereitstellung der Mittel unverändert.

20. 02.09.2026 · BV Elberfeld-West · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung von GFG Mitteln der Bezirksvertretung

    Die Bezirksvertretung beschloss den Einsatz von GFG-Mitteln für den barrierefreien Ausbau der Ampelanlage an der Pestalozzistraße. Durch…

    Zuvor beraten: BV Elberfeld-West (17.06.2026)