Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.5 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag FDP / WfW Rat AU erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP/WFW-Fraktion vom 04.05.2026 zum Haushaltssicherungskonzept (HSK) hier: Maßnahmen I (demografiebedingte Personalfluktuation) und III (strategische Organisationsentwicklung)

2. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.9 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP
   • WfW

   Ergänzungsantrag der FDP/WfW-Fraktion vom 04.05.2026 zum Haushaltssicherungskonzept „Strategische Neuordnung und Effizienzsteigerung im Konzern Stadt“

   Der Rat lehnte einen Antrag ab, der eine umfassende Analyse städtischer Beteiligungen und die Bündelung von Querschnittsaufgaben wie IT…

3. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.11 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag BSW BV

   • BSW

   Änderungsantrag der Ratsgruppe BSW zum Haushaltssicherungskonzept (HSK): Maßnahmen I demografiebedingte Personalfluktuation und III strategische Organisationsentwicklung

   Die geforderte Auflösung des städtischen Geschäftsbereichs „Kultur, Sport, Sicherheit und Ordnung“ wurde vom Rat abgelehnt. Der Antrag sah…

4. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • Grüne
   • FDP
   • WfW

   Änderungsantrag Haushaltssicherungskonzept Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und FDP/WfW vom 06.05.2026

   Der Rat hat Änderungen am Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Das städtische Ausbildungskonzept samt der Übernahmegarantie für…

5. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bericht geändert beschlossen

   Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026/2027 und zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027

   …zum Haushaltsplanentwurf sowie zum Haushaltssicherungskonzept 2026/2027 entgegengenommen und in geänderter Fassung beschlossen. Darin…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (05.05.2026)

6. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Bericht geändert beschlossen

   Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2026/2027 und zum Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2026/2027 ERGÄNZUNG

   …Fachausschüssen zum Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept 2026/2027 beraten und geänderter Form beschlossen. Diese betrafen unter…

7. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2026/2027 (Haushaltssicherungskonzept)

   …2026/2027 beschlossen und damit das Haushaltssicherungskonzept formal in den Etat aufgenommen. Vorgesehene Einsparungen sollen das…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (05.05.2026)

8. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Haushaltssatzung 2026/2027 und Haushaltssicherungskonzept

   …samt den gesetzlichen Anlagen und dem Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Dabei fließen sämtliche Anpassungen aus den drei…

9. 14.04.2026 · BV Langerfeld-Beyenburg · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.

   Zuvor beraten: BV Langerfeld-Beyenburg (10.03.2026) · Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Inklusion (26.02.2026) · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW (18.02.2026) und 25 weitere

10. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU geändert beschlossen

    • CDU

    Vertagung der Sitzung des Rates am 16.03.2026 zur abschließenden Entscheidung zu dem am 26.01.2026 eingebrachten Haushaltssicherungskonzept auf das 2. Quartal 2026

    Antrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2026

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (19.02.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (17.02.2026)

11. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Konsequenzen aus der Verschiebung des HSK- und Haushaltsbeschlusses

    zu: Vertagung der Sitzung des Rates am 16.03.2026 zur abschließenden Entscheidung zu dem am 26.01.2026 eingebrachten Haushaltssicherungskonzept auf das 2. Quartal 2...

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (19.02.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (17.02.2026)

12. 09.12.2025 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Bericht zum aktuellen Stand des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK)

13. 01.07.2025 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 8.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Aktueller Sachstand zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.

14. 01.04.2025 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 8.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Sachstandsbericht zur Aufstellung eines Haushaltssicherungkonzeptes 2026 ff.

15. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Einführung eines gesamtstädtischen Verfahrens zur "Aufgaben- ,Produkt- und Prozesskritik"; Umsetzung der HSK-Maßnahme und des Begleitantrages zum Drei-Säulen-Modell

    Das Verfahren dient der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts und soll Einspar-, Entlastungs- sowie Steuerungspotenziale in der…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026)

16. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

    • FDP

    Digitalisierung und Einsatz von Künstlicher Intelligenz Änderungsantrag der FDP/WFW-Fraktion vom 04.05.2026 zu Maßnahme 8 (HSK)

    Der Rat hat einen Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept abgelehnt, der finanzielle und personelle Vorab-Investitionen in IT und…

17. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.8 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

    • FDP

    Ergänzungsantrag der FDP/WFW-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 04.05.2026 zum Haushaltsicherungskonzept (HSK)

    Ein Antrag zur Verringerung der Bezirksvertretungen von zehn auf sechs zur Kommunalwahlperiode 2030–2035 wurde vom Rat abgelehnt. Ebenso…

18. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.4.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Ausbuchung der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

    …Schnitt zur Umsetzung ihres Haushaltssicherungskonzepts.

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (05.05.2026)

19. 30.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 1.4 Große Anfrage gewähltes Mitglied

    Stellensituation im Ressort Zuwanderung und Integration bis zum 31.12.2031

    Große Anfrage der Initiative POWER OF COLOR

    …dass frei werdende Stellen im Zuge des Haushaltssicherungskonzepts nicht nachbesetzt werden und welche Folgen dies für die…

20. 30.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 1.4.1 Antwort auf Anfragen

    Antwort auf Große Anfrage der Initiative Power of Color zum Thema Stellensituation

    …sind Befürchtungen bezüglich des Haushaltssicherungskonzepts, nach dem freiwerdende Stellen nicht mehr nachbesetzt werden sollen.

    zu: Stellensituation im Ressort Zuwanderung und Integration bis zum 31.12.2031 - Große Anfrage der Initiative POWER OF COLOR