Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.08.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Jahresbericht Soziale Ordnungspartnerschaften 2021

   Zuvor beraten: Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung (14.06.2022) · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit (31.05.2022)

2. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Grüne

   Situation am Völklinger Platz - Antwort auf Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

   Bündnis 90/Die Grünen fragen nach der Situation am Völklinger Platz und der Hünefeldstraße im Umfeld eines Kinderspielplatzes und einer…

   zu: Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP