Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.08.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Projekt/Reinigung Parkpalette Johannisberg

2. 24.08.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7.1 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat in der Sache erledigt

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Reinigungsintervall Parkpalette am Johannisberg

   Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP

   zu: Projekt/Reinigung Parkpalette Johannisberg

   Zuvor beraten: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (02.06.2022)

3. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 10 Große Anfrage CDU

   • CDU

   Sachstand zur Parkpalette am Johannisberg

   Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2021

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Gebäudemanagement (27.01.2022) · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit (25.01.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (08.12.2021)

4. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 10.1 Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Sachstand zur Parkpalette am Johannisberg

   Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2021 - Antwort der Verwaltung

   zu: Sachstand zur Parkpalette am Johannisberg - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2021

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Gebäudemanagement (27.01.2022) · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit (25.01.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (08.12.2021)

5. 15.09.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag B90/Gr Rat

   • Grüne

   Waldeckstraße - Einrichtung einer Radverkehrsanlage im Zuge der Straßensanierung, Vorlage VO/0611/26

   Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.09.2026

   …zu ersetzen und den Bau einer Parkpalette an der Straße Höfen zu prüfen. Da die Vorlage keine Mehrheit fand, bleibt es bei den zuvor…

   zu: Waldeckstraße - Einrichtung einer Radverkehrsanlage im Zuge der Straßensanierung, Vorlage VO/0611/26