Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verwaltungsgebührensatzung 2026 - Korrektur

   …Wuppertaler bedeutet dies Klarheit und Rechtssicherheit bei den anfallenden Gebühren für städtische Verwaltungsleistungen.

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (19.02.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (17.02.2026)

2. 07.07.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 3.20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Jahresabschluss der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH für das Geschäftsjahr 2025

   …sorgt dieser formale Beschluss für Rechtssicherheit bei den städtischen Entsorgungsbeteiligungen.

3. 20.06.2024 · Integrationsausschuss · TOP 16 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Große Anfrage gewähltes Mitglied

   Einrichtung einer ausländerrechtlichen Beratungskommission

   …aussprechen, um Betroffenen mehr Rechtssicherheit zu bieten und Gerichtsverfahren zu verringern.