56 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag BSW BV ungeändert beschlossen
    • Grüne
    • BSW

    Resolution Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe BSW vom 04.05.2026

    Der Rat hat eine Resolution gegen Honorarkürzungen in der ambulanten Psychotherapie beschlossen und fordert den Bund auf, die Bedarfsplanung…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026)

  2. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • FDP
    • WfW

    Resolution zur „Münsteraner Erklärung“ des Städte- und Gemeindebundes NRW

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 06.06.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.06.2023)

  3. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.6.1 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag die Linke erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

    Ersetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.06.2023 zu VO/0569/23, Resolution zu „Münsteraner Erklärung, Aufnahme neuankommender Personen in den Städten und Gemeinden von Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2023“

    zu: Resolution zur „Münsteraner Erklärung“ des Städte- und Gemeindebundes NRW Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und der Ratsgruppe Freie Wähler/Wf...

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.06.2023)

  4. 05.09.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag die Linke

    Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög

    Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.09.2022) · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit (16.08.2022) · Rat der Stadt Wuppertal (21.06.2022) und 1 weitere

  5. 05.09.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • FDP

    Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP vom 17.06.2022

    zu: Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.09.2022) · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit (16.08.2022) · Rat der Stadt Wuppertal (21.06.2022) und 1 weitere

  6. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 3.5 Beschlussvorlage

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022) · Ausschuss für Umwelt (23.03.2022) · Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit (17.03.2022) und 2 weitere

  7. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 3.5.1 Gemeinsamer Antrag Rat
    • SPD

    "Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands"-VO/1802/21

    Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE vom 21.03.2022

    zu: Anregung gemäß § 24 GO NRW - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022) · Ausschuss für Umwelt (23.03.2022)

  8. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 3.5.2 Antrag CDU
    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt VO/1802/22 „Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands“

    zu: Anregung gemäß § 24 GO NRW - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022) · Ausschuss für Umwelt (23.03.2022)

  9. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.3 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

    Resolution Tempo 30

    Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.04.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.06.2023) · Ausschuss für Verkehr (30.05.2023) · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (08.05.2023) und 1 weitere

  10. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • FDP

    Resolution Tempo 30

    Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP zur VO/0303/23-1Neuf.

    zu: Resolution Tempo 30 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 21.04.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.06.2023) · Ausschuss für Verkehr (30.05.2023)

  11. 01.12.2022 · Betriebsausschuss Gebäudemanagement · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antrag CDU

    Resolution zum Neubau der Feuerwache für die Freiw. Feuerwehr Cronenberg

    Zuvor beraten: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (26.10.2022) · BV Cronenberg (17.08.2022)

  12. 17.03.2022 · Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit · TOP 2.2 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Gemeinsamer Antrag Rat zur Beratung und Entscheidung verwiesen

    Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD und DIE LINKE, Tagesordnungspunkt 2 der Sitzung des o. g. Ausschusses: „Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands“

    zu: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands

  13. 25.01.2022 · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit · TOP 4 Gemeinsamer Antrag Rat

    Antrag zur Tagesordnung, TOP 3: „Resolution Übernahme der Stromkosten“ VO/1600/21

    zu: Resolution Übernahme der Stromkosten

  14. 21.12.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag die Linke ungeändert beschlossen

    Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze

    Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.11.2021

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (16.12.2021) · Integrationsausschuss (09.12.2021)

  15. 21.12.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.2.1 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag CDU erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.2 Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze

    zu: Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.11.2021

  16. 01.07.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • FDP
    • WfW

    Resolution Frauenberatungsstellen als Pflichtaufgabe

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler/WfW vom 06.06.2024

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (27.06.2024) · Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung (25.06.2024)

  17. 29.04.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • FDP
    • WfW

    Resolution: Lachgas als Partydroge – gesetzlicher Schutz für Kinder und Jugendliche

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis Wuppertal und Freie Wähler/WfW vom 15.04.2024

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.04.2024)

  18. 13.03.2024 · BV Cronenberg · TOP 12.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Resolution Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages vom 18.01.2024

  19. 18.12.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag die Linke

    Resolution zu Park&Ride-Parkplätzen am Bahnhof in W.-Ronsdorf

    Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 03.11.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (14.12.2023) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (07.12.2023) · Rat der Stadt Wuppertal (13.11.2023) und 1 weitere

  20. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.2 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag die Linke erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

    Resolution Verkehrswende

    Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.10.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023) · Ausschuss für Verkehr (31.10.2023)