331 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · zurzeit keine Sitzung angekündigt

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW, Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit · zurzeit keine Sitzung angekündigt

  1. 02.06.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Antwort der Verwaltung

    zu: Sauberkeit von Straßen und Plätzen - Große Anfrage DIE LINKE

    Zuvor beraten: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (23.03.2022)

  2. 08.07.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Sauberkeitsoffensive für ein sauberes Wuppertal – Bericht der Betriebsleitung zum Sachstand und weitere Maßnahmen

  3. 04.02.2026 · BV Elberfeld · TOP 27.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen
    • SPD

    Sauberkeit, Sicherheit und Aufwertung der Grünfläche im Bereich Gathe Ecke Paradestraße

    Antrag der SPD Fraktion

  4. 07.04.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 12.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Gremienumbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (03.04.2025) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (26.03.2025)

  5. 12.03.2025 · BV Elberfeld · TOP 20 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD
    • SPD

    Sicherheits- und Sauberkeitszustand des Parkhauses an der Aue

    Große Anfrage der SPD Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Sicherheits- und Sauberkeitszustand sowie dem Brandschutz des Parkhauses an der Aue. Anlass sind…

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (22.01.2025)

  6. 17.02.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD

    „Mehr Sauberkeit durch Mehrweg“ Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 29.01.2025 an Stelle von VO/1309/23/Neuf.

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.02.2025) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (11.02.2025) · Ausschuss für Umwelt (05.02.2025)

  7. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Sauberkeit auf öffentlichen Wegen und Plätzen - mündlicher Sachstandsbericht

  8. 04.12.2024 · Ausschuss für Umwelt · TOP 5.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag Rat

    Mehr Sauberkeit durch Mehrweg-Förderung Gemeinsamer Antrag vom 28.11.2023

    zu: Anregung gemäß § 24 GO NRW - Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt (30.10.2024) · Ausschuss für Umwelt (17.04.2024) · Rat der Stadt Wuppertal (18.12.2023) und 2 weitere

  9. 17.04.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU
    • CDU

    Sauberkeit auf öffentlichen Wegen und Plätzen – Vorstellung des Konzeptes des ESW

    Große Anfrage der CDU-Fraktion

  10. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 12.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Gremienbesetzung - Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023)

  11. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 12.12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

    Umbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

    Antrag der AfD-Fraktion vom 09.11.2023

  12. 24.08.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage die Linke
    • Linke

    Sauberkeit von Straßen und Plätzen

    Große Anfrage DIE LINKE

    Zuvor beraten: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (02.06.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (23.03.2022)

  13. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 10 Große Anfrage CDU
    • CDU

    Sachstand zur Parkpalette am Johannisberg

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2021

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Gebäudemanagement (27.01.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (08.12.2021)

  14. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 10.1 Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Sachstand zur Parkpalette am Johannisberg

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2021 - Antwort der Verwaltung

    zu: Sachstand zur Parkpalette am Johannisberg - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2021

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Gebäudemanagement (27.01.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (08.12.2021)

  15. 25.06.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Stadtsauberkeit Wupperpark-Ost / Bundesbahndirektion - Einstellung von Personal

  16. 20.11.2024 · BV Elberfeld · TOP 21.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage die Linke

    Evaluation des einmonatigen Versuchs zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt

    Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

    …erfahren, inwieweit Ziele bezüglich Sauberkeit und Ordnung erreicht wurden, wie sich die Maßnahmen auf Menschen in prekären Lebenslagen…

  17. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1.1 Antwort auf Anfragen
    • Grüne

    Situation der Bahnhofs-Mall am Wuppertaler Hauptbahnhof Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2026

    Im Fokus stehen der Ausfall und die Sauberkeit von Aufzügen, der Leerstand von Geschäftsflächen sowie Öffnungszeiten der Toiletten und…

    zu: Situation der Bahnhofs-Mall am Wuppertaler Hauptbahnhof Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2026

  18. 06.05.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne
    • Grüne

    Situation der Hundekotverschmutzung in Wuppertal

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Situation der Hundekotverschmutzung auf Fußwegen und in Grünanlagen in Wuppertal.…

  19. 22.04.2026 · BV Elberfeld · TOP 22.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne
    • Grüne

    Hundekotbeutelspender im Stadtbezirk Elberfeld

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Hundekotbeutelspendern im Stadtbezirk Elberfeld. Sie fragt nach der Anzahl, den…

  20. 18.06.2025 · BV Elberfeld · TOP 38.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage die Linke

    Abfallverteilung durch Tiere auf dem Friedrichsplatz

    Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

    Die Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal fragt, ob der Verwaltung bekannt ist, dass Tiere regelmäßig offene Mülleimer auf dem Friedrichsplatz…