Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.09.2026 · BV Oberbarmen · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU geändert beschlossen

   • CDU

   Einrichtung einer beidseitigen Parkverbotszone für LKW über 3,5t in der Straße Beule 1-65

   Antrag der CDU-Fraktion

   …über 3,5 Tonnen und Anhänger in der Straße Beule (Hausnummern 1 bis 65) zu bitten. Damit soll der hohe Parkdruck für Anwohner gemindert…

2. 23.01.2024 · BV Oberbarmen · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Kanaldeckel Vor der Beule

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Arbeiten an Kanaldeckeln in der Straße Vor der Beule aus dem Sommer 2022. Sie möchte wissen,…