Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 18.04.2023 zu den Anträgen VO/0015/23 „Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle“ (Freie Wähler/WfW) und VO/0005/23 „Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung" (DIE LINKE)

   zu: Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.06.2023) · Betriebsausschuss Gebäudemanagement (25.05.2023) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (27.04.2023) und 1 weitere

2. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag Freie Wähler

   • WfW

   Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle

   Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.04.2023

   zu: Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 21.02.2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.06.2023) · Betriebsausschuss Gebäudemanagement (25.05.2023) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (02.05.2023) und 2 weitere

3. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.10.2026 in Wuppertal-Barmen

   Für Sonntag, den 11. Oktober 2026, wurde eine Verordnung zur Ladenöffnung im Zentrum von Wuppertal-Barmen beschlossen. Geschäfte in den…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (19.02.2026) · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW (18.02.2026) · BV Barmen (03.02.2026)

4. 03.02.2026 · BV Barmen · TOP 19 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 17.05.2026 in Wuppertal-Barmen

5. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag Freie Wähler ungeändert beschlossen

   • WfW

   Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige

   Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 02.06.2025

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.07.2025) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (25.06.2025)

6. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.07.2025) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (25.06.2025) · BV Barmen (17.06.2025)

7. 07.04.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.06.2025 in Wuppertal-Barmen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (03.04.2025) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (26.03.2025) · BV Barmen (11.03.2025)

8. 29.04.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.05.2024 in Wuppertal-Barmen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.04.2024) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (17.04.2024)

9. 12.12.2023 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Verkauf eines städtischen Grundstücks

10. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 6.1 Beschlussvorlage

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 11.06.2023 in Wuppertal-Barmen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (26.04.2023) · BV Barmen (25.04.2023)

11. 06.03.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.4 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Antrag Freie Wähler zur Vorberatung verwiesen

    • WfW

    Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle

    Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 22.02.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.03.2023)

12. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.09.2022 in Wuppertal-Elberfeld

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (23.03.2022) · BV Elberfeld (09.03.2022)

13. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.05.2022 in Wuppertal-Barmen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (23.03.2022) · BV Barmen (08.03.2022)

14. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Elberfeld

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (10.11.2021) · BV Elberfeld (03.11.2021)

15. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021 in Wuppertal-Barmen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (10.11.2021) · BV Barmen (02.11.2021)

16. 10.11.2021 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 10 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2021

17. 07.09.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.10.2021 in Wuppertal-Barmen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.09.2021) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (25.08.2021) · BV Barmen (24.08.2021)

18. 07.09.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verkauf des Grundstücks an der Oberen Lichtenplatzer Straße

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.09.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (31.08.2021) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (26.08.2021) und 1 weitere

19. 02.09.2026 · Betriebsausschuss APH und KIJU · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • FDP
    • WfW

    Zukunft des Grundstücks Obere Lichtenplatzer Straße - Gründe für die Aussetzung und weiteres Vorgehen der Verwaltung

    …wissen, welche Hindernisse einem Verkauf entgegenstehen und wann das Areal wieder für den Wohnungsbau angeboten werden soll.

20. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 8.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Veräußerung der Anteile an der DBR Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH

    Der Rat hat dem Verkauf der Anteile an der Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH an die Stadt Remscheid zugestimmt. Da die Verfüllung…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (22.09.2026)